Parlament: Pläne für Rammschutz

Auch das Ausweichquartier des Parlaments auf dem Heldenplatz könnte bald einen Schutz vor Angriffen mit Fahrzeugen erhalten. Mehrere Varianten liegen auf dem Tisch, berichtet die „Krone“ - mit Pollern oder Natursteinen.

Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck bestätigte gegenüber wien.ORF.at grundsätzlich, dass verschiedene Konzepte für Schutzmaßnahmen vorliegen, wie die „Krone“ berichtete. Allerdings sei derzeit keineswegs fix, dass ein Rammschutz auch tatsächlich errichtet werde, betonte Grundböck. Das Innenministerium habe mehrere Varianten ausgearbeitet, in den kommenden Wochen solle nun ein Einvernehmen zwischen den Parlamentsklubs erzielt werden - sowohl über das „Wie“ als auch über das „Ob“.

Stadt sucht nach Poller-Alternativen gegen Angriffe

ORF

Auf dem Rathausplatz wurden bereits Poller montiert

Poller, Natursteine oder eine Kombination

Angedacht wird laut Grundböck entweder ein Schutz durch Poller oder durch Natursteine - oder eine Kombination aus beidem. Laut „Krone“ sieht eines der Konzepte etwa 139 fixe Poller rund um das Areal vor, drei weitere Poller wären für eine Zufahrt versenkbar. Ein anderes Konzept beruht auf 178 Natursteinen, die zu einem Steinwall aneinandergereiht werden.

Diese Zahlen wollte der Parlamentssprecher nicht bestätigen und führte sicherheitspolitische Gründe ins Treffen. Auch wie viele Varianten insgesamt auf dem Tisch liegen, wollte Grundböck nicht konkretisieren.

Gespräche seit über einem Jahr

Die möglichen Schutzmaßnahmen vor Angriffen mit Fahrzeugen seien jedenfalls schon seit über einem Jahr Thema in den „routinemäßigen Gesprächen“ zwischen dem Innenministerium und dem Parlament, in denen es auch um Sicherheit gehe, so Grundböck. Damals, noch unter Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), habe es ein Einvernehmen aller im Parlament vertretenen Fraktionen gegeben, Konzepte zu entwickeln.

Seit dem Vorjahr ist auch das Ausweichquartier des Parlaments auf dem Heldenplatz in Betrieb, letzten Sommer startete die Übersiedlung der Abgeordneten. Zwei Büropavillons stehen auf dem Heldenplatz, ein weiterer im Bibliothekshof in der Hofburg - mehr dazu in Parlament: Ausweichquartiere fertig. 2021 sollen die Abgeordneten laut derzeitigem Stand wieder in das sanierte Parlament zurückübersiedeln - mehr dazu in Parlamentsumbau: „Das Budget hält“. Die Poller oder Natursteine auf dem Heldenplatz hätten dann keine Funktion mehr.

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