Fixe Regeln für Leihräder „ab Juni“
Anfang März hat die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou die fixen Regeln angekündigt - mehr dazu in Strenge Regeln für Leihräder fix. „Die Verordnung ist am Weg. Es gibt vom Rechtsdienst noch einige letzte Anmerkungen. Im Juni wird sie in Kraft treten“, sagt Wiens Radbeauftragter Martin Blum gegenüber wien.ORF.at.
Noch keine Infos zu Kontrolle
Mittels dieser ortspolizeilichen Verordnung legt die Stadt fest, dass beanstandete Fahrräder werktags zwischen 6.00 und 18.00 Uhr innerhalb von vier Stunden, nachts und am Wochenende innerhalb von zwölf Stunden nach Benachrichtigung abgeholt werden müssen. Erfolgt das nicht, werden die Räder kostenpflichtig entfernt. Auch eine Verwaltungsstrafe von bis zu 700 Euro kann verhängt werden.
Pro Anbieter wird zudem eine Höchstzahl von 1.500 Fahrrädern festgelegt. Für jedes muss eine Akkreditierung durchgeführt werden. Die Verleihfirmen selbst müssen ebenfalls einige Voraussetzungen erfüllen. Konkret muss es einen Firmensitz in Wien sowie eine Servicehotline geben. Offen ist aber noch, wie die Regeln überwacht werden. „Die Art der Kontrollen steht schon fest“, sagte Blum. Wie diese konkret aussehen und umgesetzt werden, will der Radbeauftragte aber erst mit Inkrafttreten der Verordnung bekanntgeben.
Mehrere Anbieter in Wien aktiv
In Wien sind eine Reihe von Anbietern aktiv. Über große Flotten verfügen etwa der chinesische Anbieter ofo und oBike aus Singapur. Deren Räder werden nicht, wie zum Beispiel bei Citybike, an fixen Stationen angemietet bzw. zurückgegeben, sondern können - ähnlich wie bei den Free-Floating-Modellen der Carsharing-Anbieter - überall abgestellt werden.
Die Ankündigung der fixen Regeln hat schon vor Inkrafttreten der Verordnung Reaktionen ausgelöst. So hat etwa oBike angekündigt, 800 Räder aus Wien abzuziehen - mehr dazu in OBike zieht 800 Leihräder ab. Ein Anbieter hat ein Projekt gestoppt - mehr dazu in Wiener Leihradanbieter stoppt Projekt.
Hubert Kickinger, wien.ORF.at