Islamschule weiter geschlossen

Die vom Wiener Stadtschulrat angezeigte private Islamschule in Liesing bleibt - trotz des bevorstehenden Schulbeginns - vorerst geschlossen. Mit dem Stadtschulrat werden weiter Gespräche geführt.

„Wir werden unseren bisherigen Betrieb im September 2017 nicht wieder öffnen, sondern suchen stattdessen nach einer gesetzlich konformen und guten Lösung für die von uns weiterhin angestrebte Ausbildung“, hieß es in einer Stellungnahme des Betreibervereins gegenüber der APA.

Man habe niemals die Absicht gehabt, „eine Einrichtung im Geltungsbereich des österreichischen Privatschulgesetzes zu gründen“, wird Mesut Koca, Obmann des Imam-Hatip-Fachvereins der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), zitiert: „Wir sind keine Schule und wollen auch keine sein. Unsere Aufgabe sehen wir darin, Imame und SeelsorgerInnen auszubilden - so wie das jede Religionsgemeinschaft tut und dies gesetzlich vorgesehen ist.“

Gespräche mit Stadtschulrat

Deshalb führe man nun Gespräche mit der Schulbehörde, „um künftig von vornherein juristisch sicherzustellen, dass wir nicht als Schule im Sinne des Privatschulgesetzes zu betrachten sind, sondern eben als Einrichtung zur Ausbildung von Imamen und SeelsorgerInnen, wofür wir - bestätigt durch die IGGiÖ - die Berechtigung besitzen“.

„Der Betreiber muss sich überlegen, wie er den Gesetzen entsprechend handeln muss“, meinte Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer gegenüber „Wien heute“, „es gibt ein klares Privatschulgesetz, wonach bestimmte Auflagen erfüllt werden müssen. Nur dann, wenn diese erfüllt sind, darf eine Schule in Betrieb gehen.“ Die Schule in Liesing sei in der derzeitigen Form nicht genehmigungsfähig, „weil unserem Prüfbericht zufolge eine Vermischung von religiösen und staatlichen Inhalten existiert, die so in Österreich nicht erlaubt sind.“

Die Islamschule in Liesing war vom Stadtschulrat kürzlich nach Aufforderung des Bildungsministeriums angezeigt worden, da offenbar keine Genehmigung für einen Schulbetrieb vorlag. Die Behörden orteten einen Verstoß gegen das Privatschulgesetz. Eine nicht gesetzeskonforme Finanzierung aus dem Ausland wurde ebenfalls in den Raum gestellt - mehr dazu in Islamschule: „Solide Basis“ gefordert und Islamschule: Betreiber wehrt sich.