Moschee-Verein: „Wir sind geschockt“

Unter den von der Regierung geplanten Moschee-Schließungen ist auch jene der „Grauen Wölfe“ am Antonsplatz in Favoriten. Der Moschee-Verein „Nizam-i Alem“ weist Vorwürfe zurück und hat Einspruch gegen die Schließung eingelegt.

Dem Moschee-Verein „Nizam-i Alem“ ist am Freitag die Weiterführung untersagt worden. Grund dafür ist der illegale Betrieb gewesen, was auch von der islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) selbst gemeldet wurde, wie Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) erklärte. Die Moschee am Antonsplatz stehe im Verdacht, unter Einfluss der als extremistisch und faschistisch eingestuften türkischen „Grauen Wölfe“ zu stehen - mehr dazu in „Keine positive Einstellung zu Österreich“

Vertreter des Moschee-Vereins „Nizam-i Alem“ in Wien-Favoriten haben sich am Freitagvormittag gegenüber Journalisten schockiert von der angeordneten Schließung gezeigt. „Wir haben damit nicht gerechnet“, sagte einer der beiden Männer, die einen Zettel mit der Aufschrift „Camii kapalidir - Geschlossen“ auf die Eingangstür hängten. Der Verein habe beim Kultusamt bereits Einspruch erhoben.

Wolfsgruß - Zeichen rechtsextremer Gruppierungen

Abgesehen von einigen Journalisten und Passanten waren am Vormittag keine Menschen vor dem Kellereingang der Moschee, die sich in einem Haus am Antonsplatz befindet, zu sehen. „Wir sind geschockt“, sagte der Vertreter der Moschee, der seinen Namen nicht nennen wollte, auf Nachfrage der Journalisten. Von der Schließung habe er aus den Medien erfahren. „Wir werden jetzt abwarten, wie es sich entwickelt.“

Die Vorwürfe gegenüber der Moschee - von dort sind Anfang März Fotos von Kindern aufgetaucht, die den faschistischen Wolfsgruß zeigen -, wies er von sich. „Das stimmt alles nicht.“ Man habe nie den sogenannten Wolfsgruß gemacht, beteuerte er - wobei er das Zeichen der rechtsextremen Gruppierung der „Grauen Wölfe“ vorführte.

Bescheid an Islamische Glaubensgemeinschaft

Neben der Einrichtung am Antonsplatz sollen in Wien noch drei weitere Moscheen zugesperrt werden. Eine davon ist die As-Sunnah-Moschee (VSC Kulturverein) in der Garbergasse in Wien-Mariahilf. Die weiteren betroffenen Häuser wurden mit Verweis auf die Amtsverschwiegenheit nicht genannt.

Zudem will die Regierung 40 der 260 Imame in Österreich ausweisen. Sie würden vom Ausland finanziert, was das Islamgesetz verbietet. Für zwei Prediger gibt es schon negative Aufenthaltsbescheide, sagte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Freitag.

In Österreich gibt es laut Kultusamt rund 350 Moscheen, sieben davon sind wegen Verstoßes gegen das Islamgesetz zu schließen, gab die Bundesregierung bekannt. Ausgestellt wurden zwei Bescheide, die jeweils an die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) und die Betreiber ging.

Betrieb ist sofort einzustellen

Der erste Bescheid ging neben der IGGÖ auch an den Betreiber der „Nizam-i Alem“ Moschee. Der zweite wurde der IGGÖ sowie der Arabischen Kultusgemeinde zugestellt, die aufgelöst werden muss. Zu letzterer zählen sechs Moscheen, eine davon ist die As-Sunnah-Moschee (VSC Kulturverein) in der Garbergasse in Wien-Mariahilf. Die weiteren betroffenen Häuser wurden mit Verweis auf die Amtsverschwiegenheit nicht genannt.

Nachdem es sich um Verwaltungsverfahren handelt, können diese beeinsprucht werden. Allerdings sind die Bescheide mit dem Zusatz versehen, dass eine aufschiebende Wirkung ausgeschlossen wird. Das heißt, mit der Übernahme des Bescheids sei der Betrieb sofort einzustellen. Sollte sich der Verein dem widersetzen, sehe das Vereinsgesetz Maßnahmen vor, die bis zu einer polizeilichen Zwangsmaßnahme führen können, indem etwa der Zugang versperrt wird.

Die Arabische Kultusgemeinde gibt an, rund 1.000 Mitglieder zu zählen, die etwa aus Ägypten oder Tschetschenien stammen. Die Kultusgemeinde war schon öfter Gegenstand der Berichterstattung, denn gegen den Vorsitzenden Hassan M. wird unter anderem wegen Förderungsmissbrauch in Zusammenhang mit Kindergartensubventionen ermittelt. Die Arabische Kultusgemeinde war außerdem innerhalb der IGGÖ eine der stärksten internen Kritiker der ATIB.

Links:

• ATIB: Imame aus Ausland finanziert (wien.ORF.at)
• Regierung spielt Erdogan in die Hände (news.ORF.at)
• Moscheen-Schließungen: Schock und Kritik (religion.ORF.at)