IS-Kämpfer: Aus für Staatsbürgerschaft

Laut „Kurier“ soll dem mutmaßlichen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus Wien die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat die zuständige MA 35 mit der Prüfung des Falls beauftragt.

Der Mann könnte der erste österreichische Dschihadist sein, der die Staatsbürgerschaft verliert. Der mutmaßliche IS-Kämpfer hat laut „Kurier“ offenbar eine österreichisch-türkische Doppelstaatsbürgerschaft. Hier wolle der Wiener Bürgermeister ansetzen: Laut Gesetz ist die Entziehung der Staatsbürgerschaft dann möglich, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

Die Stadt Wien setzt laut „Kurier“ bei dem nun folgenden Ermittlungsverfahren auf die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Dann solle dem mutmaßlichen IS-Kämpfer die Aberkennung schriftlich zugestellt werden. Damit es - auch in seiner Abwesenheit - als zugestellt gelte, steht der Stadt laut „Kurier“ ein langwieriger Rechtsweg bevor.

Terrorismusexperte: Zu wenig Personal

Der Terrorismusexperte Nicolas Stockhammer vom Institut für Rechtsphilosophie der Universität Wien sah am Montag gegenüber „Wien heute“ eine Gefahrenlage, für die es mehr Ressourcen braucht. „Es gibt eindeutig zu wenig einschlägig ausgebildete Kriminalbeamte. Es mangelt auch an den technischen Ressourcen, um nach internationalen Standards eine Rundumüberwachung gewährleisten zu können“, meinte Stockhammer - mehr dazu in Wenig Personal gegen IS-Kämpfer.

Links:

• Heimischer IS-Kämpfer war zwischenzeitlich in Wien (news.ORF.at)
• Mutmaßlicher IS-Kämpfer ist Österreicher (news.ORF.at)
• „Kurier“-Artikel