SPÖ-Personalrochaden vielleicht früher
Die Erwartungshaltung liegt jedenfalls hoch: Der Wiener SPÖ-Chef Michael Häupl hatte kürzlich angekündigt, dass noch im Jänner ein personeller Umbau stattfinden und man darüber „natürlich“ in der Vorstandstagung reden werde. Hört man sich in der Partei um, scheint es nicht unwahrscheinlich, dass Häupl das Geheimnis noch vor der Gremiumssitzung lüften könnte. Die Regierungsumbildung könnte noch vor dem Treffen Ende nächster Woche verkündet werden - mehr dazu in Häupl kündigt Personalrochaden im Jänner an.
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Umbau soll schwelende Konflikte beruhigen
Denn: In der Vorstandstagung selbst sollen sich die Stadträte den inhaltlichen Diskussionen stellen bzw. Input liefern. Mit Ressortchefs, die noch am selben Tag oder kurz darauf ihres Amtes enthoben werden, über künftige Strategien zu debattieren, hätte darum keinen Sinn, so die Überlegung in Parteikreisen. Gleichzeitig würden Genossen, die erst bei der Sitzung selbst als Stadtrat vorgestellt werden, ins kalte Wasser gestoßen und könnten ohne Vorlauf- bzw. Vorbereitungszeit äußerst wenig zu inhaltlichen Diskussionen über ihr eigenes neues Ressort beitragen.
Fix ist, dass die Personaländerungen nach wiederholt aufflammenden Querelen wieder für Frieden in der Partei sorgen sollen. Insofern wird mit einem eher größeren als kleineren Personalpaket gerechnet. Denn immerhin müssen beide Fraktionen - gemeinhin als linker und rechter Flügel bezeichnet - bedient werden. Deshalb führt der Bürgermeister im Hintergrund bereits Gespräche um vorzufühlen, welche Kandidaten auf beiden Seiten akzeptiert werden, so ist zu hören - SPÖ-Flügelkämpfe werden wieder heftiger.
Spekulationen über Ablösekandidaten
Offen ist freilich nach wie vor, wer in der roten Stadtratsriege überhaupt den Hut nehmen muss. Genannt werden wiederholt Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger und Finanzstadträtin Renate Brauner. Auch Wohnbaustadtrat Michael Ludwig - er gilt, anders als seine Kolleginnen, als Vertreter der Flächenbezirke - war zuletzt Teil der Spekulationen.
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Als mögliche potenzielle Nachfolger tauchen in Medienberichten etwa immer wieder Peter Hacker, Chef des Fonds Soziales Wien, für die Gesundheitsagenden und Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky für den Bildungsbereich auf. In den vergangenen Wochen hatte es jedenfalls wiederholt SPÖ-intern gekriselt, im Großen wie im Kleinen - mehr dazu in Aufstand in der SPÖ-Sektion Simmering.
Vier Themenschwerpunkte bei Diskussion
Mehr gesichertes Wissen gibt es bereits über die Vorstandstagung selbst. Das Treffen, zu dem die 59 Mitglieder des Erweiterten Wiener Vorstands (38 davon sind stimmberechtigt, Anm.) eingeladen sind, ist nicht medienöffentlich. Diskutiert werden soll über die Bereiche Wohnen (inklusive die Gemeindebauverwaltung Wiener Wohnen), Arbeitsmarkt, Gesundheit und Integration.
Die Schwerpunkte hätten sich laut Landesparteisekretärin Sybille Straubinger jedenfalls aus einer Befragung aller rund 160 Mitglieder des Wiener Ausschusses, des größten Gremiums der Rathaus-Roten, ergeben. Sie waren gebeten worden, die Sektoren mit dem höchsten Gesprächsbedarf zu nennen.