Grüne starten Bewerbungsprozedere

Die Grünen haben am Montag ihr neues Bewerbungsverfahren für den ersten Listenplatz gestartet. Interessentinnen und Interessenten können sich ab sofort bewerben. Im Vorfeld gab es Tags zuvor die ersten Personalentscheidungen.

Der Gemeinderat Peter Kraus kündigte als Erster seine Bewerbung für die Spitzenkandidatur via Facebook an. Landessprecher Joachim Kovacs nahm sich unterdessen selbst aus dem Rennen und kündigte seinen Rücktritt aus der Politik an - ebenfalls via Facebook.

Peter Kraus

ORF

Der gebürtige Niederösterreicher Kraus sitzt seit 2015 im Gemeinderat

Chorherr unterstützt Kraus

Er sei mit seiner Kandidatur vorgeprescht, weil ihm von Anfang an klar gewesen sei, kandidieren zu wollen, so Kraus im „Wien heute“-Interview am Montag. Er hoffe auf viele Kandidaten und Kandidatinnen. Die Entscheidung habe er ganz alleine getroffen und niemanden um Erlaubnis gebeten. Zu seinen politischen Plänen sagte Kraus vage, es reiche nicht mehr aus, sich auf den Erfolgen der letzten Jahre auszuruhen, man müsse sich vielmehr überlegen, was linke, progressive Politik im 21. Jahrhundert bedeute. Die konkreten Eckpunkte seines Programms will er am Dienstagabend bekanntgeben.

Eine erste deklarierte Unterstützungserklärung kam am Montag von Christoph Chorherr: „Ja, ich unterstütze ihn“, wird der Planungssprecher der Wiener Grünen in der Tageszeitung „Standard“ (Online-Ausgabe) zitiert.

Bewerbungsfrist bis 4. September

Eine Parteimitgliedschaft oder ein Mandat sind für die Bewerbung nicht nötig. Die Frist für die Abgabe endet am 4. September. Für die Bewerbung müssen nicht nur persönliche Details bekanntgegeben werden, sondern auch Pläne für die Grünen bzw. für die Stadt dargelegt werden. Nach der Registrierung folgt die Nominierungs- und Präsentationsphase, in der für die Kandidatinnen und Kandidaten Unterstützungserklärungen abgegeben werden können.

Prinzipiell werden davon 100 benötigt, um in die nächste Runde zu kommen. Grüne, die bereits zwei Perioden ein Mandat im Gemeinderat innehatten, brauchen jedoch 200 Unterstützungen. Mindestens 50 Prozent aller Erklärungen müssen allerdings in jedem Fall von Parteimitgliedern kommen. Um den Modus wurde lange gerungen - mehr dazu in Grüne könnten Zentrale in Neubau verlassen.

Maria Vassilakou

APA/Hans Punz

Ob Maria Vassilakou noch einmal antritt, ist noch unklar

Vermutlich im Oktober werden dann jene Bewerberinnen und Bewerber, die über einen entsprechenden Support verfügen, präsentiert. Es folgen mehrere öffentliche Hearings. Dann wird abgestimmt - nicht wie bisher auf einer Landesversammlung, sondern per Brief. Das Ergebnis soll noch heuer - angepeilt wird dem Vernehmen nach der November - feststehen. Dabei können nicht nur Parteimitglieder, sondern auch registrierte Wähler mit stimmen. Diese können sich ab sofort auf Spitzenwahl.wien online registrieren - gegen eine Gebühr von 15 Euro.

Keine Stellungnahme von Ellensohn und Vassilakou

Ob sich auch Stadträtin Maria Vassilakou erneut um den ersten Listenplatz bewirbt, ist noch offen. Sie äußerte sich dazu bisher noch nicht. Neben Kraus gilt auch Klubchef David Ellensohn als möglicher Bewerber. Per Video erklärte Kraus am Sonntag, dass er gerne die neue grüne Spitze werden wolle. Der 31-Jährige sitzt seit 2015 im Gemeinderat, davor war er im Büro von Vizebürgermeisterin Vassilakou tätig.

Landessprecher Kovacs erklärte unterdessen in einem Posting auf Facebook, dass er nicht für den Posten kandidieren werde. Er werde sich aus der Politik zurückziehen, vor Kurzem kam sein erstes Kind auf die Welt: „In meine Arbeit am Tennisplatz bin ich längst zurückgekehrt, meine grüne Arbeit nehme ich nur noch für meinen geordneten Abschied wieder auf.“

Kovacs war seit 2007 bei den Wiener Grünen, seit 2015 war er Landessprecher der Partei. Mit seinem Rückzug wäre auch der Posten des Landessprechers vakant.

Besondere Rolle

Die Spitzenkandidatin bzw. der Spitzenkandidat nimmt bei den Grünen eine besondere Rolle ein - da es keinen Parteichef gibt. Zuletzt hatte wiederholt Vassilakou die Liste angeführt. Die einstige Klubchefin der Rathaus-Grünen ist seit 2010 Vizebürgermeisterin und als Stadträtin für Verkehr und Planung zuständig.

Wenn die wichtige Frage nach der Spitzenkandidatur geklärt ist, folgt der nächste Schritt: In weiterer Folge wollen sich die Grünen mit der Frage beschäftigten, wie der Rest der Liste gewählt wird. Möglicherweise, so hieß es zuletzt, werde der Modus ähnlich sein wie bei der Spitzenwahl.

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