Ärztekammer: Sieg für ÖVP-nahe Liste
Die ÖVP-nahe Liste „Vereinigung österreichischer Ärztinnen und Ärzte - Liste Steinhart - Dorner“ hat zu den bisher 21 Mandaten auf 23 Mandate erhöht. Laut Ärztekammer hat sie insgesamt 1.286 Stimmen erhalten, um 148 mehr als bei der Wahl im Jahr 2007. Die „Liste Dr. Thomas Szekeres“ kam mit 821 Stimmen auf den zweiten Rang, 2007 waren es noch 497 Stimmen.
Wahlbeteiligung höher als 2007
Drittstärkste Fraktion wurde die „Wahlgemeinschaft - Spitalsärzte - Wiener Mittelbau - ARGE Ärzte“ mit 13 Mandaten, womit im Vergleich zu 2007 ein Mandat verloren ging. Mandatsgewinne konnte neben den beiden großen Fraktionen nur die Initiative „Kammerlight“ verzeichnen (plus eins).
Die Wahlbeteiligung lag mit 48,6 Prozent geringfügig höher als bei der vorigen Wahl (47,8 Prozent). Insgesamt waren 11.395 (2007: 10.525) Mediziner wahlberechtigt. Die höchste Wahlbeteiligung gab es bei den Ärztinnen und Ärzten für Allgemeinmedizin, am niedrigsten bei Turnusärztinnen und Turnusärzten (36,67 Prozent).
Dorner will breite Koalition suchen
Ärztekammerpräsident Walter Dorner zeigte sich über das Resultat erfreut. Er sprach sich dafür aus, den „eingeschlagenen Weg einer serviceorientierten und schlagkräftigen ärztlichen Standesvertretung“ konsequent weiterzugehen. Man werde nun alles daran setzen, in den kommenden Wochen Gespräche mit den anderen Fraktionen aufzunehmen, um eine breite Koalition bei der kommenden Vollversammlung am 7. Mai 2012 sicherzustellen.
Dorner hatte schon im Vorfeld der Wahl seinen Rückzug als Präsident angekündigt - mehr dazu in Ärztekammer-Präsident Dorner tritt ab. Sein Wunschkandidat für dieses Amt ist Johannes Steinhart. Dieser, so betonte Dorner, habe die Fraktion vor allem bei der Kurie der niedergelassenen Ärzte deutlich gestärkt. Die Vereinigung habe dort 727 Stimmen erhalten, die Sozialdemokraten lediglich 191.
Steinhart selbst bekräftigte, sich „jetzt erst recht“ für jene Themen einsetzen zu wollen, die für Ärzte und Patienten gleichermaßen wichtig seien - wobei er hier unter anderem die „entschiedene Ablehnung“ der elektronischen Gesundheitsakte ELGA bzw. die in diesem Zusammenhang geplante gesetzliche Regelung nannte. Gegen ELGA hat es von der Ärztekammer immer wieder Proteste gegeben - mehr dazu in Ärztekammer: „Wie im Märchenland“.
Szekeres sieht seine Liste als „großen Sieger“
AKH-Betriebsrat Thomas Szekeres, der Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Ärzte, bezeichnete seine Liste als den „großen Sieger“ der Ärztekammerwahl: „Für uns heißt das, wir können beginnen, unsere Reformen umzusetzen. Die Zeit der Allmacht der Vereinigung ist endgültig vorbei. Wir gehen massiv gestärkt in Verhandlungen, denn es besteht die Chance zu einem echten Paradigmenwechsel.“
Szekeres hat bereits zuletzt wiederholt betont, dass es keineswegs fix ist, dass die SP-Ärzte Steinhart zum Präsidenten wählen werden. Zudem hatte es weiter Diskussionen um mögliche Einsparungen im AKH gegeben - mehr dazu in AKH-Ärzte wieder in Alarmbereitschaft.