Heinz-Christian Strache (FPÖ) nach einer Sitzung des Ministerrates im März 2019 in Wien
APA/Georg Hochmuth
APA/Georg Hochmuth
Politik

Strache: FPÖ will Schiedsgericht abwarten

Die Wiener FPÖ hat versichert, dass der frühere Parteichef Heinz-Christian Strache nicht vor einer etwaigen Entscheidung des Parteischiedsgerichtes ausgeschlossen werden soll. Das dürfte nicht mehr in dieser Woche sein.

„Wir haben immer klipp und klar gesagt, dass wir die Ergebnisse des Schiedsgerichtes abwarten wollen“, wies eine Sprecherin entsprechende Gerüchte zurück. Das Parteigremium wurde kürzlich einberufen, um darüber zu befinden, wie mit der Mitgliedschaft des abgetretenen Obmanns umgegangen werden soll.

Strache soll Stellung beziehen

Strache selbst wird demnächst vom Schiedsgericht eingeladen, Stellung zu nehmen, wurde betont. Bleibt man bei dieser Vorgangsweise, dann würde bis zu einer Entscheidung noch etwas Zeit vergehen. Der Spruch des Gerichts dient als unverbindliche Empfehlung an den Parteivorstand, der einen möglichen Ausschluss formal durchführen müsste. Allerdings könnte auch der neue Wiener Parteichef Dominik Nepp allein den Schritt vollziehen, etwa wenn er „Gefahr im Verzug“ orten sollte.

FPÖ-Wien-Obmann Dominik Nepp
APA/HERBERT PFARRHOFER
Nepp will das Schiedsgericht abwarten

Druck machten diesbezüglich zuletzt die Bundesparteispitze und auch andere Landesgruppen. Der freiheitliche niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl stellte sogar in den Raum, „ernsthaft zu überlegen“, dass sich die FPÖ von der Wiener Landesgruppe trennt.