Wiens Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Ludwig
APA/Herbert Neubauer
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Politik

Wiener Wahlkampf mit SPÖ-Chefin – warum nicht?

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hält trotz Bedenken von Experten am Wahltermin 11. Oktober fest. Warum und ob SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner im Wiener Wahlkampf eine Rolle spielen könnte, darüber hat Ludwig am Samstag im ORF-Radio gesprochen.

Verfassungsexperten schließen nicht aus, dass es wegen der Sicherheitsmaßnahmen gegen das Coronavirus zu Anfechtungen des Wahlergebnisses kommen könnte. Dem hielt Ludwig in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ im Gespräch mit Stefan Kappacher die steirischen Gemeinderatswahlen am 28. Juni entgegen: „Wenn es in der Steiermark im Juni möglich ist, dann wird es wahrscheinlich in Wien im Oktober auch gegeben sein.“

Als „sicher sinnvoll“ bezeichnete er das Festlegen spezieller Regelungen durch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), die es etwa außer Streit stellen würden, Wahlversammlungen trotz Coronaeinschränkungen abzuhalten: „Aber das wird ja auch schon bei der steirischen Gemeinderatswahl notwendig sein“, sagte Ludwig.

Rendi-Wagner werde „Beitrag im Wahlkampf“ leisten

Im Wahlkampf für die Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober will Ludwig nicht wirklich auf die Unterstützung der Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner setzen – trotz eines „Traumergebnisses“ bei der Mitgliederbefragung. Dies deshalb, „weil wir in der Vergangenheit das immer erlebt haben, dass Bundespolitiker auf einen Sprung in Wien vorbeikommen, im Wahlkampf mittun und dann wieder in die Bundespolitik entfleuchen“, sagte Ludwig. Ihm sei es wichtig, „dass jene Personen, die im Rathaus Verantwortung übernehmen wollen, im Wahlkampf tätig sind“.

Dennoch sei nicht auszuschließen, dass Rendi-Wagner im Wiener Wahlkampf sichtbar wird. Ludwig fragte: „Warum nicht?“ Denn „wir machen ja oft gemeinsame Veranstaltungen, wir entscheiden auch vieles gemeinsam in der Sozialdemokratie. Also, ich bin überzeugt, dass sie auch im Wiener Wahlkampf ihren Beitrag leisten wird.“ Ob sie auch auf Wahlplakaten zu sehen sein werde, wisse er nicht. Wie die Plakate aussehen sollen, sei für ihn noch zu weit entfernt, so Ludwig. Es gebe derzeit solche Herausforderungen, „da mache ich mir über Wahlplakate noch nicht den Kopf“.

„Gerüchte über Manipulation nicht überbewerten“

Mehr als 70 Prozent Zustimmung für Pamela Rendi-Wagner als SPÖ-Chefin bei mehr als 40 Prozent Beteiligung der Parteimitglieder: Gleich nach der Präsentation des Ergebnisses am Mittwoch wurden Gerüchte laut, es sei manipuliert worden. Ludwig, der ja nicht gerade als einer der größten Unterstützer von Rendi-Wagner gilt, bezeichnete die Mitgliederbefragung als großen Erfolg, weil sich viele Mitglieder der Sozialdemokratie an der inhaltlichen Diskussion beteiligt, „aber auch deutlich gemacht haben, dass sie Frau Dr. Rendi-Wagner als Parteivorsitzende unterstützen“.

Nicht überbewerten wollte Ludwig als Mitglied des Bundesparteivorstands, der das Ergebnis einstimmig zur Kenntnis genommen hat, „dass es offensichtlich Einzelpersonen gegeben hat, die Medien beliefert haben mit Vermutungen, die sich als unrichtig herausgestellt haben.“ Das sei eine andere Sache.