Bei dem Konflikt geht es um jene Flächen am Kanal, die mit dem Lokal „Adria Wien“ zusammenhängen. Nach einem kritischen Rechnungshofbericht war 2017 u.a. dieses Areal neu ausgeschrieben und der Vertrag mit dem jetzigen Pächter Gerold Ecker ein letztes Mal bis Ende Oktober 2018 verlängert worden. Ecker wollte freilich nicht kampflos abziehen, ein Streit vor Gericht war die Folge.
Prozess ging durch drei Instanzen
„Wir haben alle drei Instanzen gewonnen, bekommen aber unser Recht nicht“, berichtete Sima. Zuletzt hätte der Oberste Gerichtshof am 27. November 2019 bestätigt, dass Ecker kein Anrecht mehr auf die Adria-Wien-Flächen habe. In der Folge sei der Antrag auf Räumung noch im Dezember gestellt worden. „Man hat uns sechs Monate warten lassen und jetzt verschiebt ihn das Bezirksgericht – noch dazu, ohne uns zu informieren und ohne uns Gründe zu nennen“, kritisierte Sima die Entscheidung.
Streit um Adria-Räumung geht weiter
Aus der Räumung der Lokalfläche Adria am Donaukanal ist in letzter Minute nichts geworden. Das Bezirksgericht gab dem Pächter Recht. Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) liegt mit ihm seit Jahren im Clinch, ein neuer Betreiber steht bereit, jetzt sind aber wieder die Gerichte am Zug.
Sie habe aus den Medien davon erfahren, was „ungeheuerlich“ sei. Ecker selbst hatte am Montag informiert, dass das Gericht die Zwangsräumung der Gastro-Flächen abberaumt habe. Rechtsmittel seien zugelassen worden. Laut seinen Angaben läuft in der Causa derzeit noch immer ein Verfahren beim Obersten Gerichtshof.
Nach-Pächter in Warteschleife
Die Ressortchefin sieht das anders. „Wir bekommen unser Recht nicht, weil das Bezirksgericht offenbar unter fadenscheinigen Begründungen das verschoben hat.“ Nun werde geprüft, wie man die Räumung trotzdem so schnell wie möglich durchsetzen kann: „Unsere Anwälte kümmern sich darum.“
Denn die Abberufung habe zur Folge, dass die zum Zug gekommenen Nachfolge-Pächter, das Gastro-Unternehmen Boxircus, mit ihrem ihr Projekt weiterhin in der Warteschleife hängen. „Die tun mir wirklich leid“, verwies Sima auf schon getätigte hohe Investitionen. „Die verpassen wieder eine ganze Saison. Das ist wirklich ein Skandal und das Gericht leistet dem Verschub entgegen aller Urteile. Ich bin fassungslos“, so die Stadträtin.