Schutzmaske eines Schülers neben einem Federpennal auf einem Schultisch
APA/Harald Schneider
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Politik

Ampel: Wien startet mit Gelb

Mit dem Start der CoV-Ampel sind Wien, Graz, Linz und Kufstein gelb. Das bedeutet Verschärfungen bei der Maskenpflicht im Handel, in der Schule, für Kellner sowie bei Veranstaltungen. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) fordert mehr Transparenz und Rechtsgrundlagen.

Die großen Städte sowie Kufstein starten mit gelber Ampelschaltung, also der ersten Warnstufe. Der Rest von Österreich bleibt vorerst grün. Auf einer Webseite wird über die Lage bis hinab auf Bezirksebene informiert. Die vier Farben von Grün (niedriges Risiko) bis Rot (sehr hohes Risiko) haben unterschiedliche Konsequenzen. Gelb bedeutet bereits verschärfte Corona-Regeln. Das sei ein guter Überblick für die Bevölkerung über die regionale Entwicklung, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Bei „gelb“ – so wie es jetzt in vier Regionen der Fall ist – gebe es ab Montag eine Verschärfung der Maskenpflicht im Handel, in der Gastronomie sowie bei Veranstaltungen, sagte Kurz.

Ludwig: Wien wartet ab

„Die Entscheidung für eine gelbe Ampelschaltung für größere Städte und urbane Zentren war erwartbar.“ So reagiert Wiens Bürgermeister Ludwig. Er forderte allerdings mehr Transparenz bei der Einstufung und eine rechtliche Basis für die Konsequenzen. „Die Kriterien für die Ampel-Stellung müssen nachvollziehbar sein“, sagte Ludwig. Wien sei bereit konstruktiv bei der Corona-Ampel mitzuarbeiten.

Corona-Ampel landesweit auf grün

Die Corona-Ampel der Regierung stand beim Start am Freitag in Salzburg landesweit auf Grün. Je nach Ampelfarbe sollen künftig in der Folge einheitliche COVID -Schutzmaßnahmen in den Bezirken getroffen werden. 19 Experten und Vertreter aus der Politik bewerten die Lage gemeinsam in einer österreichweiten Coronakommission. Welche Farbe pro Bezirk aber tatsächlich geschalten wird, liegt dann an der Politik.

Auch die rechtlichen Rahmen müssten geschaffen werden. Also Beschlüsse im Nationalrat sowie Verordnungen, die dann auch halten. „Es kann nicht sein, dass Entscheidungen ohne rechtliche Basis gefasst werden“, so Ludwig. Wien werde abwarten, was der Bund konkret vorlegen wird.

Strengere Vorsichtsmaßnahmen wie das Tragen von Masken in Gebäuden würden in Wien bereits umgesetzt, sagte der Bürgermeister. So sei die Maskenpflicht in Amtsgebäuden nie aufgehoben worden, ebenso wie Zutrittsbeschränkungen und Checks beim Betreten von Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen. Auch für den Schulstart sei Wien gut gerüstet. Bei Verdachtsfällen in Kindergärten und Schulen gebe es eine klare Vorgangsweise.

Maskenpflicht für Wiener Schüler

Im Unterricht oder auf dem Pausenhof muss keine Maske getragen werden", betonte Faßmann. Auf den Gängen und beim Eingangsbereich der Schulen herrscht bei der Farbe Gelb dagegen Maskenpflicht. Für den Turnunterricht bedeutet die Regelung für Wien Sport vorwiegend im Freien oder in der Halle nur in kleinen Gruppen bei guter Belüftung und ohne Kontaktsportarten. Gesungen werden darf nur mehr im Freien oder mit Mund-Nasen-Schutz. Wo pädagogisch sinnvoll und organisatorisch möglich, sollten Aktivitäten ins Freie verlagert werden.

Coronavirus Ampel
Sozialministerium

Bundesweit gibt es 357 neue gemeldete Infektionen in Österreich, 196 sind es in Wien. Die Städte hätten es derzeit schwerer, betonte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). „Dort greift das Virus stärker um sich“.Wien, Graz und Linz würden aber super Arbeit leisten, einen „super Job machen“. Und die Ampelschaltung könne in einer Woche schon wieder anders ausschauen.

Veranstaltungen mit maximal 2.500 Menschen

Voraussichtlich ab 1. Oktober gelten laut der Homepage, sobald die Ampel von Grün auf Gelb schaltet, für Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen in geschlossenen Räumen (Oper, Theater, Sportstätten, Kongresszentren) eine Personenobergrenze bis 2.500 Menschen und Maskenpflicht auch am Sitzplatz sowie für Personal mit Besucherkontakt.

Indoor-Veranstaltungen ohne Sitzplätze sind dann mit 100 Personen begrenzt, Mund-Nasen-Schutz auch hier. Für Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen im Freien ist eine Obergrenze von 5.000 Besuchern vorgesehen und Maskenpflicht außer am fixen Sitzplatz; ohne Sitzplatzzuteilung sind es maximal 100 Besucher.

Infolge der Ampelschaltung hat die Erzdiözese Wien am Freitagnachmittag die Empfehlung ausgegeben, dass die Gläubigen während des gesamten Gottesdienstes einen Mund-Nasenschutz tragen sollen. Zudem wird das gemeinsame Singen reduziert.

Änderungen für Gastronomie

Als weiteren MNS-Geltungsbereich bei Gelb führt die Homepage die Gastronomie an, nämlich für Personal im Service – mit dem Zusatz „gilt voraussichtlich ab 11. September 2020“. Die Sperrstunde ist weiterhin mit 1.00 Uhr angegeben, und es gibt eine Empfehlung zur Kontaktdatenerhebung. Ebenfalls ab vermutlich 11. September dürfte für Besucher von Kundenbereichen von Indoor-Betriebsstätten (mit Ausnahme der Gastronomie) beim Betreten Maskenpflicht gelten.

Jeden Freitag aktualisiert

Wien wird als ein Bezirk betrachtet. Wie der medizinische Krisenstab der Stadt argumentierte, bringe es nichts, jedem der 23 Bezirke in Wien eine eigene Ampelschaltung zu verpassen. Schließlich bewegen sich die Menschen in Wien sehr viel zwischen den einzelnen Bezirken.

Der Ampel-Probebetrieb läuft seit Anfang August. Die Ampel soll wöchentlich aktualisiert werden, konkret immer am Freitag. Jeden Donnerstag tagt die Corona-Kommission, bestehend aus 19 Personen. Alle neun Bundesländer sind dort vertreten. Rechtlich wird die Ampel erst am 23. September in einer Nationalratssitzung verankert.