Wien-Wahl 2020: Klartext Spezial – Diskussionsrunde der Spitzenkandidat/innen Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch, 09. September 2020 in Wien.
Hans Punz
Hans Punz
Politik

Koalitionsgespräche: SPÖ entscheidet nächste Woche

In Wien starten demnächst die Gespräche zur Bildung der neuen Stadtregierung. Nachdem die Sondierungen mit Grünen, NEOS und ÖVP abgeschlossen sind, wird der Wiener SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig nächste Woche verkünden, mit wem er verhandeln wird.

Anzunehmen ist, dass Ludwig bereits in dieser Woche noch die eine oder andere interne Beratung ansetzen wird. Die Parteigremien werden jedoch erst nach dem Wochenende formal grünes Licht geben. Dass das schon am Montag – also am Nationalfeiertag – der Fall sein wird, gilt als ausgeschlossen. Denn Ludwig wird an diesem Tag an den offiziellen Feierlichkeiten teilnehmen, wie in der Partei betont wird. Somit gilt der Dienstag als aussichtsreicher Kandidat für die Verhandlungsentscheidung.

Spekulationen, Differenzen, Gemeinsamkeiten

Auf welche Partei die Wahl fallen wird, darüber gibt es derzeit bestenfalls Spekulationen. Die SPÖ hat mit der ÖVP, den Grünen und NEOS sondiert. Über die Inhalte der Treffen wurde nichts verlautbart, Ludwig ließ sich diesbezüglich nicht in die Karten blicken.

Auch die möglichen Juniorpartner blieben vage – mit einer Ausnahme: Wiens ÖVP-Chef, Finanzminister Gernot Blümel, berichtete am Mittwochabend, dass es inhaltlich „durchaus Differenzen“ gegeben habe. Das deutet nicht unbedingt darauf hin, dass Rot-Türkis sehr wahrscheinlich ist.

Tatsächlich wäre eine Fortsetzung von Rot-Grün eine relativ logische Variante – auch da beide Parteien gestärkt aus der Wahl hervorgegangen sind. Allerdings ist die SPÖ sichtlich nicht abgeneigt, eine Koalition mit NEOS zumindest in Betracht zu ziehen. Die Rathaus-Pinken würden anders als die Grünen aufgrund der Wahlarithmetik auch nicht zwei, sondern nur einen Stadtrat erhalten.

Koalition soll bis Mitte November stehen

Wie auch immer die Entscheidung ausfällt: Auf die Verhandler wartet angesichts des sehr straffen Zeitplans nicht wenig Arbeit. Denn Ludwig hat zuletzt betont, dass die Koalition bis Mitte November stehen soll. Das würde auch garantieren, dass – wie es in Wien bisher üblich war – die neue Regierung bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats angelobt wird. Diese wird voraussichtlich am 24. November stattfinden.