Die Beamten stellten laut Polizeisprecher Markus Dittrich in dem Lokal in der Arndtstraße fest, dass sämtliche Bestimmungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie missachtet wurden. 18 Menschen saßen auf engem Raum beisammen und spielten Karten.
Missachtung von Corona-Regeln
Bei einer Kontrolle in einem Kulturvereinslokal in Wien-Meidling haben Polizisten am Sonntagabend Dutzende Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz ausgestellt. Die Personen haben keinen Abstand gehalten und keinen Mund-Nasen-Schutz getragen.
Kein Abstand, keine Maske
Keiner der Anwesenden trug demnach einen Mund-Nasen-Schutz, vom Babyelefanten war auch keine Rede: Der Mindestabstand von einem Meter wurde nicht eingehalten, darüber hinaus gab es keine zugewiesenen Sitzplätze. Es handelt sich nämlich nicht um Gastronomie, damit gilt das Versammlungsrecht.
Die Polizisten lösten die Veranstaltung nach Rücksprache mit einem Verantwortlichen der Stadt Wien auf. Sowohl der Betreiber des Lokals als auch die Gäste wurde mehrfach angezeigt. „Es wurde jedes Delikt angezeigt“, erklärt Dittrich. Insgesamt gab es 42 Anzeigen.
Demo gegen Coronavirus-Maßnahmen
1.500 Demonstranten protestierten am Montagnachmittag in der Wiener Innenstadt nach Angaben der Polizei gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Dabei kam es laut Dittrich zu schweren Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz. Der Mindestabstand wurde nicht eingehalten, Masken trugen die Manifestanten nicht.
Die Polizei forderte den Veranstalter auf, den rechtmäßigen Zustand herzustellen, der darauf eine Durchsage machte. Die Teilnehmer leisteten den Anweisungen keine Folge. Die Polizei kontaktierte daraufhin den medizinischen Krisenstab der Stadt Wien, der die Gesundheitsbehörde der Stadt (MA 15) einschaltete. Gemäß Covid-19-Verordnung kann nur diese die Anweisung zu einer Auflösung einer solchen Versammlung geben. Diese entschied, dass die Demo fortgesetzt wird. Laut Polizei gab es auch eine Gegendemo mit etwa 140 Teilnehmern.