Am Sonntagnachmittag nahmen zunächst rund 2.000 Menschen auf dem Heldenplatz an einer Kundgebung gegen die Regierungsmaßnahmen teil. Der überwiegende Teil hielt sich – trotz mehrfacher Aufforderung seitens der Polizei – nicht an Covid-19-Bestimmungen wie Mindestabstand und Maske, berichtete die Polizei.
Nach der Androhung einer behördlichen Auflösung sei die Versammlung freiwillig beendet worden. Im Abstrom der Teilnehmer bildeten sich zwei Demonstrationszüge durch die Stadt, es kam zu Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs. Beide Kundgebungen versammelten sich dann wieder auf Heldenplatz, gegen 17.00 Uhr lösten sie sich auf.
„Ausforschung weiterer Personen im Gange“
Bis Montag waren in diesem Zusammenhang drei namentlich bekannte Personen zur Anzeige gebracht, berichtete Polizeisprecher Daniel Fürst. „Die Ausforschung weiterer Personen ist momentan im Gange.“ Es handle sich um zwei Anzeigen gegen Private, die bei den nicht angezeigten Versammlungen in Erscheinung getreten waren, sowie eine weitere wegen des Verdachts der Anstiftung zur Verletzung der Covid-19-Notmaßnahmenverordnungen während der ersten, angemeldeten Demo.
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„Aufgrund der massiven Verstöße gegen die Auflagen während der Versammlung, als auch während der beiden nicht angezeigten Kundgebungen, werden sowohl die Veranstalter als auch zahlreiche Kundgebungsteilnehmer konsequent ausgeforscht und gemäß dem Versammlungsgesetz und dem Covid-19-Maßnahmengesetz zur Anzeige gebracht“, hatte die Polizei noch am Sonntagabend angekündigt.
Fast 80 Anzeigen am Samstag
Bereits am Samstag war eine nicht angemeldete Versammlung in der Innenstadt mit rund 200 bis 300 Personen behördlich aufgelöst worden. Bezüglich dieser Kundgebung lagen mittlerweile 38 Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz sowie gleich viele nach der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung vor, berichtete Fürst.
Im Bereich der Friedrichstraße wurde die nicht genehmigte Kundgebung der „Querdenken“-Szene schließlich aufgelöst. Zuvor wurde ein Auflösungsversuch ignoriert: „Wir lassen uns nicht auflösen, wir sind freie Bürger“, wurde dabei skandiert, die Menschen zogen weiter.
Polizei rechtfertigt Vorgehen in Salzburg
Nach der Demo in Salzburg mit mehreren hundert Gegnerinnen und Gegnern der CoV-Maßnahmen am Sonntag verteidigt die Polizei nun ihre Vorgehensweise. Bei dem Protestmarsch in der Salzburger Altstadt waren die meisten Teilnehmer ohne MNS-Maske und Mindestabstand unterwegs. Trotzdem schritt die Polizei nicht ein – mehr dazu in salzburg.ORF.at.
Ermittlungen in OÖ wegen Wiederbetätigung
Die Polizei Oberösterreich hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen Teilnehmer eine Anti-CoV-Kundgebung am 2. Jänner in Braunau eingeleitet. Rund 50 in weiße Schutzanzüge gekleidete Demonstranten posierten für ein Foto vor dem Geburtshaus Adolf Hitlers. Einige reckten anscheinend die Hand zum Hitlergruß – mehr dazu in ooe.ORF.at.