Politik

FPÖ plant Parteitag mit 400 Delegierten

Mit einem Jahr Verspätung ist es nun so weit: Wiens FPÖ wählt Dominik Nepp, bereits seit Mai 2019 geschäftsführender Parteichef, zum Obmann. Am Parteitag in der Messe sollen trotz Pandemie 400 Delegierte teilnehmen, man will alle Sicherheitsvorkehrungen einhalten.

Nepp (39) hätte bereits im Vorjahr auf einem Parteitag offiziell gekürt werden sollen, der erste Corona-Shutdown machte aber einen Strich durch die Rechnung. Nun will man den Parteitag trotz weiterhin angespannter Situation abhalten. Man habe rechtlich geprüft, unter welchen Voraussetzungen ein Treffen möglich sei, sagte ein Sprecher. Parteiveranstaltungen seien jedenfalls erlaubt.

Abstandregeln sollen eingehalten werden

Die geltenden Corona-Bestimmungen – wie etwa die Abstandsregeln – werde man befolgen, wurde versichert. 400 Delegierte werden sich laut Parteiangaben am 25. April ab 9.00 Uhr in der Messe versammeln. Neben Nepp wird wohl auch ein Vertreter der Bundespartei das Wort ergreifen, wobei die Details hier noch nicht fixiert sind, wie es hieß. Auch wenn der Lockdown in der Ostregion verlängert wird, sieht man das nicht als Hindernis. Der Parteitag soll jedenfalls stattfinden.

Dominik Nepp
ORF
Dominik Nepp soll nun auch offiziell zum neuen Wiener FPÖ-Obmann werden

Zuletzt hatte die ÖVP in Vorarlberg im März einen Parteitag abgehalten – allerdings aufgrund der Pandemie nur virtuell über eine Internet-Kommunikationsplattform.

Nepp folgte zurückgetretenem Strache

Nepp, damals nicht amtsführender Vizebürgermeister im Rathaus, kam 2019 relativ unvermutet zum Zug. Er musste nach dem blauen Ibiza-Debakel in die Fußstapfen von Heinz-Christian Strache treten – der bis zu seinem Rücktritt nicht nur Bundesobmann, sondern auch Landesparteichef der Wiener Blauen war. In weiterer Folge war Nepp intensiv mit den Nachwehen der Affäre beschäftigt, also etwa der Frage, ob es bei der Spesengebarung in der Wiener Landespartei zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist.

Letztendlich kam es sogar zu einer Abspaltung von Strache-Getreuen („Die Allianz für Österreich – DAÖ“) aus dem FPÖ-Klub. Verschärft wurde die Situation dadurch, dass im Herbst 2020 Wahlen in Wien auf dem Programm standen. Dort setzte es das erwartete Debakel. Die Blauen stürzten um mehr als 23 Prozentpunkte auf einen Stimmanteil von knapp über sieben Prozent ab.

Keine Obmanndebatte

Statt 34 sitzen seither nur mehr acht FPÖ-Mandatare im Gemeinderat bzw. Landtag, Nepp selbst ist nicht amtsführender Stadtrat. Trotz der Niederlage blieb parteiinterne Kritik am designierten Parteichef weitgehend aus – wohl auch deswegen, weil man Strache die Schuld am Wahldesaster gab und die schärfsten Kritiker ohnehin nicht mehr dabei waren. Sie zogen mit dem Team Strache in die Wahl, wobei der Einzug in das Stadtparlament nicht gelang.

Von einer Obmanndebatte ist in der Wiener FPÖ somit nichts zu merken, ein Gegenkandidat ist nicht in Sicht. Laut derzeitigem Stand dürfte die Kür friktionsfrei verlaufen. Dominik Friedrich Nepp, wie er mit vollem Namen heißt, wurde im Jahr 2000 politisch aktiv. Damals übernahm er Funktionen im Ring Freiheitlicher Jugend. 2005 wurde er Bezirksrat in Döbling, wo er noch immer Bezirksparteiobmann ist. Seit 2010 sitzt Nepp im Landtag. 2015 wechselte er an die Spitze des blauen Klubs, von 2017 bis zum Herbst des Vorjahres war er Vizebürgermeister.