Nachdem die roten Maifeierlichkeiten bereits im Vorjahr der Coronaviruspandemie zum Opfer gefallen sind, musste die Wiener SPÖ auch heuer wieder ausweichen. Der traditionelle Sternmarsch zum Rathausplatz mit anschließender Abschlusskundgebung fand erneut nicht statt. Als Alternativprogramm wurde gestreamt.
Wiens Landesparteivorsitzender, Bürgermeister Michael Ludwig, erinnerte daran, dass am 1. Mai anfangs der Wunsch gestanden sei, die Lebensumstände der Menschen zu verbessern. „Eine der Hauptforderung war der Achtstundentag.“ Es sollte damit die Möglichkeit geschaffen werden, sich in der Freizeit zu regenerieren. Ob es auch heute noch notwendig sei, einen „Kampftag“ durchzuführen? „Ich würde meinen: Ja“, konstatierte Ludwig.
Mini-Fahnenkorso am Rathausplatz
Denn gerade jetzt in der Coronaviruskrise sehe man starke Auswirkungen auf Wirtschaftsstandort und Arbeitsmarkt. „Deshalb unterstützen wir auch die Forderung der Gewerkschaftsbewegung, dass es eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes in der Nettoersatzrate von 70 Prozent geben muss“, sagte Ludwig. Er verwies auch auf das „600-Millionen-Euro-Investitionspaket“ der Stadt, wobei er bei den Hilfsmaßnahmen unter anderem die Gastro-Gutscheine erwähnte.
Kurz war der an sich verwaiste Rathausplatz doch Schauplatz des Geschehens. Ein Mini-Fahnenkorso mit Parteivertretern aus den Bezirken wurde dort absolviert, Musiker intonierten zudem im Beisein von Ludwig die Internationale und Arbeiterlieder. Es handelte sich dabei um einen Live-Einstieg, wobei dies im Vorfeld nicht verraten wurde – um nicht Funktionäre oder Schaulustige zum Platz zu locken.
Rendi-Wagner präsentierte Plan für Österreich
In der ansonsten weitgehend vorproduzierten Sendung kamen neben Ludwig auch die Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner, die Wiener SPÖ-Frauenvorsitzende Marina Hanke, Arbeiterkammerpräsidentin Renate Anderl und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian zu Wort. Die Bundesparteivorsitzende präsentierte ihren Plan für Österreich nach der Coronaviruskrise.
„Ein wirtschaftlich starkes, sozial gefestigtes und ökologisches Österreich ist möglich. Wir müssen es nur wollen.“ Nötig seien dazu hohe Investitionen, etwa in Verkehr, Infrastruktur und neue Energiesysteme. Dies würde unter anderem den Standort stärken. „Was ich strikt ablehne, sind neue Massensteuern für die breite Bevölkerung. Das ist ein Abwälzen der politischen Verantwortung.“
Im Rahmen der Sendung wurde auch jene Dokumentation gezeigt, die bereits im Vorjahr ausgestrahlt worden war und die Geschichte des „Tags der Arbeit“ beleuchtet. Sie wurde um ein aktuelles Interview mit dem Bürgermeister ergänzt, Parteimitglieder mussten heute übrigens auch im echten Leben nicht auf Wimpel, Fahnen oder rote Luftballons verzichten. Sie wurden von der Partei auf Wunsch mit entsprechenden Dekopaketen zur Verwendung in den eigenen vier Wänden versorgt.
FPÖ: 1. Mai als „Tag der Arbeitslosigkeit“
Die FPÖ hat am 1. Mai auch wieder die Trennung zwischen Partei- und Klubspitze zelebriert. FPÖ-Obmann Norbert Hofer wandte sich in einem Facebook-Video an seine Anhänger, in der er den Wert „harter Arbeit“ betonte und die beruflichen Werdegänge in seiner Familie skizzierte. Ganz anders tönte die Botschaft von Klubchef Herbert Kickl. Er setzte – ebenfalls auf Facebook – seinen Kampf gegen die Coronavirus-Beschränkungen fort.
Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp erklärte den 1. Mai in einer Aussendung zum „Tag der Arbeitslosigkeit“: „Während die SPÖ Wien heute den „Tag der Arbeit“ begeht und sich einmal mehr als die ‚Arbeiterpartei‘ feiern lassen möchte, sind in Wien aktuell rund 180.000 Menschen in Wien arbeitslos.“ Die Wiener FPÖ hat ein eigenes Wiederaufbauprogramm erarbeitet, „das Arbeitnehmer sowie kleine und mittlere Unternehmen, aber auch die heimische Industrie mit ihrer Ankerfunktion für andere Branchen in den Mittelpunkt stellt“.
NEOS feierte „Tag der Bildung“
Als „Tag der Bildung“ feierten die NEOS ein weiteres Mal den 1. Mai und traten dabei für einen „digitalen Fitnessplan“ für die Schulen ein. Unterstützt vom Bildungswissenschafter Christopher Hanzl von der FH Campus Wien forderte NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre didaktische Weiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer und den Umbau der Schulen: „Es nützt nichts, nur die Endgeräte auszuteilen und zusagen: mach was damit.“
Nicht nur die Gewerkschaften meldeten sich am „Tag der Arbeit“ traditionellerweise zu Wort, auch die Arbeitgebervertreter. So betonte die Industriellenvereinigung, dass nachhaltiges, investitionsgetriebenes Wachstum sichere Arbeitsplätze schaffe. Auch der ÖVP-Wirtschaftsbund propagierte in einer Aussendung: „Nur gesunde Unternehmen sichern Arbeitsplätze.“