Auf der Plattform können Hinweise eingemeldet werden, wenn der Verdacht besteht, dass sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt nicht korrekt verhalten. Laut einem Bericht in der Tageszeitung „Standard“ gab es zwar noch keine strafrechtlich relevanten Ergebnisse, aber zumindest einige dienstrechtliche Maßnahmen als Folge der Mitteilungen.
Meldungen vorwiegend anonym
Das Wiener Hinweisgeberinnen und Hinweisgebersystem startete Anfang Februar – mehr dazu in Wien bekommt Whistleblower-Plattform (wien.ORF.at; 22.2.2021). Wie das Büro des zuständigen Stadtrats Christoph Wiederkehr (NEOS) dem „Standard“ mitteilte, wurden 85 anonyme Meldungen dort eingetragen, in neun Fällen wurde der Hinweis namentlich abgegeben.
Nähere Details wurden vorerst nicht genannt – also etwa, ob auch mögliche Korruptionsfälle Thema waren. Aufgrund der kurzen Dauer könne man aus Datenschutzgründen derzeit nicht mehr sagen, hieß es im Rathaus.
Dienstrechtliche Maßnahmen in Einzelfällen
Informiert wurde aber darüber, dass von den 94 Meldungen 57 in die Zuständigkeit des Magistrats fielen, 37 Fälle betrafen ausgegliederte Rechtsträger der Stadt sowie Bundesbehörden. Von jenen Meldungen, die sich auf den Einflussbereich des Magistrats bezogen, wurden 27 erledigt. 30 werden noch bearbeitet. In Einzelfällen gab es laut dem Bericht aber bereits dienstrechtliche Maßnahmen. Dabei könne es sich etwa um Ermahnungen oder Verwendungsänderungen handeln.