„Bei Gemeindewohnungen gibt es keine Toleranz bei Nichtbenützung oder Untervermietung“, wird Stefan Hayden, Pressesprecher von Wiener Wohnen, in dem Artikel zitiert. Man arbeite daher mit einem Detektivbüro zusammen, um dies zu verhindern. Denn anders als bei Leerstand durch Sanierung oder Umzug sei die Nichtbenützung oder Untervermietung nicht erlaubt.
Laut „Presse“ wird, wenn es Hinweise auf etwas Derartiges gibt, dem nachgegangen, um das dann gerichtlich durchsetzen zu können. Da das Mietrecht vorgebe, wie eine Kündigung auszusehen hat, müsse man die Nichtbenützung nachweisen können. Im vergangenen Jahr habe es 52 Kündigungen aufgrund von Nichtbenützung und Untervermietung gegeben, so Hayden.
Grüne fordern regelmäßige Bestandsaufnahme
Eigentlich eine erfreuliche Nachricht für den Wohnbausprecher der Wiener Grünen, Georg Prack. Doch die Grünen werfen laut dem Artikel die Frage auf, ob die Stadt überhaupt wisse, wie viele Wohnungen leer stehen. Prack brachte am Donnerstag eine Anfrage an Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) ein. Darin forderte er eine umfassende und regelmäßige Bestandsaufnahme der Wohnungsleerstände in Wien, und zwar sowohl beim geförderten als auch beim frei finanzierten Wohnbau.
Als Beispiel nennen sie einen privaten Neubau in der Gudrungasse in Wien Favoriten. Dieser stehe „weitgehend leer“. „Woher wir das wissen? Weil man es beobachtet hat. Und nicht, weil man Zugriff auf irgendwelche Daten hätte“, wird Simon Pötschko, Pressesprecher der Grünen Wien, zitiert.
Daten von 2015 zeigen „gesunden Leerstand“
Aus dem Büro der Stadträtin hieß es gegenüber der „Presse“, dass keine neue Erhebung geplant sei. Marktbeobachtungen und die jüngsten Daten aus dem Jahr 2015 hätten einen "sehr gesunden Leerstand ergeben, daher gibt es derzeit keinen Anlass, das zu wiederholen“. Man sei dennoch bemüht, Leerstand so gut es geht zu verhindern. Aber: „Einen gewissen Leerstand muss und wird es immer geben.“
Wobei die Frage auftaucht, was unter Leerstand zu verstehen ist. So werde in der Öffentlichkeit „natürlicher Leerstand“ gerne mit „Nichtbenützung“ vermischt, wie Wiener Wohnen betont. Für die Instandhaltung jahrelang bewohnter Wohnungen seien etwa Sanierungsarbeiten notwendig, wodurch sie für einen gewissen Zeitraum nicht bewohnt werden können.
Erst Anfang dieses Jahres kritisierte aber der Rechnungshof, dass Sanierungen von Gemeindebauwohnungen zu lange dauern würden und sich der Leerstand im Gemeindebau stark erhöht hätte. Die zeitweise lange Sanierungsdauer habe Wiener Wohnen mit Umstrukturierungen begründet und auf geplante Verbesserungen hingewiesen, durch die die Reduzierung von Leerständen bereits in Aussicht sei.
Wiener Wohnen hat Zahlen aus 2021
Im Gegensatz zur Stadträtin kann Wiener Wohnen sehr wohl mit aktuellen Zahlen aufwarten. Im Juni 2021 standen laut Wiener-Wohnen-Sprecher Hayden 6.756 Gemeindewohnungen leer, 2020 waren es noch 7.555. Das sind rund drei Prozent des gesamten Bestandes, heißt es in dem „Presse“-Artikel. Ginge es nach den Grünen, sollten diese Daten dringend geliefert werden – und zwar nicht von Detektiven, sondern von der Stadträtin.