Die Bundesbeschaffung GmbH startete im Vorjahr ein EU-weites Vergabeverfahren für die Bodycams. Im Herbst 2022 wurde es dann abgeschlossen. „Es können insgesamt je nach konkreter Bedarfslage, die derzeit noch bei den öffentlichen Auftraggebern in Detailabklärung ist, mehrere tausend Stück bis zu den ausgeschriebenen 6.000 Stk. Bodycams samt Zubehör und Software von diesen verschiedenen öffentlichen Auftraggebern abgerufen werden“, heißt es von der Bundesbeschaffung GmbH auf Anfrage. Neben dem Innenministerium können also auch noch andere Behörden bei Bedarf Bodycams anfordern.
Dem Vernehmen nach sollen 3.500 bis 4.000 Kameras an das Innenministerium für den Einsatz bei der Polizei gehen. Die erste Tranche soll noch in diesem Jahr an die Dienststellen und Einheiten gehen. Bis 2024 sollen dann alle Dienststellen eine verfügbare Bodycam haben.
Arbeitsgruppe entscheidet über Verteilung
Das Innenministerium will die genaue Zahl der Bodycams noch nicht nennen, in einem schriftlichen Statement heißt es: „In ganz Österreich wird die Anzahl der Geräte in großem Umfang aufgestockt.“ Derzeit gibt es eine Arbeitsgruppe im Bereich der Bundespolizeidirektion, die erarbeitet, wie die neuen Kameras auf die Bundesländer und Einheiten verteilt werden sollen. „Dazu können wir derzeit noch nichts sagen, werden aber zu gegebener Zeit aktiv kommunizieren“, heißt es in dem Statement weiter.
Nach einem Probebetrieb sind die ersten Bodycams 2019 bei der Polizei offiziell in Betrieb gegangen. Die Bilanz war positiv. Laut den Beamten hätte die Ankündigung, die Kamera einzuschalten, oft schon deeskalierend gewirkt.
Österreichweit sind derzeit laut Ministerium bei der Polizei „etwa 375 Body Worn Cameras im Einsatz“, 92 davon in Wien. Wiener Polizistinnen und Polizisten haben sie im Vorjahr insgesamt „mehr als 70 Mal“ ausgelöst, heißt es auf Anfrage aus der Pressestelle der Wiener Landespolizeidirektion. Nachsatz: „Unter anderem kann es dabei auch zu Fehlauslösungen kommen.“
Keine Aufstockung bei ÖBB
Auch die ÖBB setzen auf Bodycams. Derzeit sind insgesamt 188 bei Security-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern und Zugbegleiterinnen und Zugbegleitern im Einsatz. „Eine Aufstockung der Bodycams ist derzeit nicht vorgesehen“, heißt es auf Anfrage, da die Zahl ausreiche. Bei Bedarf könne allerdings jederzeit erhöht werden, so ein ÖBB-Sprecher.
Bei den Wiener Linien tragen alle der rund 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes eine Bodycam. „Eine Aufstockung ist derzeit nicht geplant“, heißt es aus der Pressestelle der Wiener Linien.