Ärztekammer: Tumulte bei Sitzung

Bei der Kuriensitzung der niedergelassenen Ärzte sollte am Freitagabend ein Zwischenbericht über die Causa rund um die Tochterfirma der Ärztekammer Equip4Ordi präsentiert werden. In diesem Fall ermittelt auch die Staatsanwaltschaft unter anderem wegen des Verdachts der Untreue.

Doch bis zum Bericht kommt es nicht, schildert der Hautarzt und Ärztekammer-Mandatar Andreas Schindl gegenüber „Wien heute“: „Es kam von Anfang an zu einer massiven Störaktion des Kurienobmanns und anschließend auch zu gewissen verbalen Auseinandersetzungen. Und ich fürchte der Tiefpunkt war dann eine tätliche Auseinandersitzung. Ja, ich hab einen heftigen Stoß von einem Kollegen aus der Kurie bekommen.“

Steinhart: „Habe das nicht gesehen“

„Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart hat alles mitbekommen“, meinte Erik Randall Huber, Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte. Er sieht Steinhart als „Mastermind hinter einem Putschversuch in meiner Kurie“.

Der Ärztekammer-Präsident möchte den Streit intern regeln und sagte, er hat den Angriff nur erzählt bekommen: „Ich war in einem anderen Raum und hab das nicht gesehen. Nein.“

Prüfung durch MA 40 beantragt

Kurienobmann Erik Randall Huber sollte laut einem Antrag am Freitagabend bei einer außerordentlichen Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte die Befangenheit ausgesprochen werden – in diesem Fall hätte er die Sitzung verlassen müssen. Über die Gültigkeit des entsprechenden Beschlusses herrscht nun aber Streit, Huber schaltete die MA 40 als Aufsichtsbehörde ein.

Grund für den Befangenheitsantrag war nach Angaben der Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und Ärzte von Kammer-Präsident Johannes Steinhart, dass Huber entgegen der Geschäftsordnung wichtige Anträge nicht zugelassen habe, hieß es in einer Aussendung. Nach Version der Vereinigung sei nach entsprechender Abstimmung die Sitzung dann ohne Huber fortgesetzt und von dessen Stellvertreterin Naghme Kamaleyan-Schmied geleitet worden – unter anderem habe man dabei auch die vor Kurzem entlassene Leiterin des Ärztefunkdienstes wieder in ihre Position eingesetzt.

Bericht über Tumult und vorzeitiges Sitzungsende

Ganz anders Huber laut einem vom „Dossier“-Journalisten Ashwien Sankholkar auf Twitter (X) veröffentlichten Gedächtnisprotokoll von Huber an die MA 40: Man habe versucht, ihm mit „roher Gewalt“ die Sitzungsführung zu entreißen, ein Mandatar habe einen anderen tätlich angegriffen. „Es kam zu Tumulten, und 16 Mandatare haben die Sitzung verlassen, worauf sie vom Vorsitzenden wegen mangelnder Beschlussfähigkeit geschlossen wurde.“

Insofern sei diese beendet gewesen und die von der Vereinigung durchgeführte weitere Zusammenkunft von Mandataren als nichtige „Gegensitzung“ zu qualifizieren. Sowohl Huber als auch Ärztekammer-Vizepräsident Stefan Ferenci warfen Steinhart vor, die Geschäftsordnung zu missachten.

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Hintergrund der Turbulenzen dürften unter anderem die von Huber ans Licht gebrachten Vorwürfe gegen die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O) sein. Bei dieser handelt es sich um eine ausgelagerte Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs – unter anderem wird auch Steinhart, der damals Obmann der Niedergelassenen-Kurie war, als Beschuldigter geführt. Dieser hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Huber selbst wiederum legte auch in dieser Causa nach: In der „Kronen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) bringt er das Verhalten Steinharts bzw. seiner Vereinigung in Zusammenhang mit einer weiteren Anzeige von ihm gegen den Präsidenten. In dieser lege er der Staatsanwaltschaft Maßnahmen gegen Steinhart wegen Verdunklungsgefahr nahe – bis hin zu einer Verhaftung.