Der Obmann der Kurie niedergelassene Ärzte in der Wiener Ärztekammer, Huber, verkündete erneut seinen Rücktritt. Ein entsprechendes internes Schreiben, das der „Dossier“-Journalist Ashwien Sankholkar via Twitter (X) verbreitet hatte, sei „grundsätzlich echt“, wie Huber bestätigte. Mehr wolle er vorerst noch nicht dazu sagen, fügte er hinzu. Huber hatte bereits vor Monaten erklärt, dass er gehen wolle. Damals konnte er umgestimmt werden.
In einer Sitzung der Kammer-Vollversammlung war er via Antrag aufgefordert worden, den Schritt zu überdenken. Damals erklärte er sich bereit, sein Amt weiter auszuüben. Aus seiner Fraktion hat sich Huber – und andere Mitglieder – allerdings sehr wohl verabschiedet. Er gehörte bis dahin der Ärztevereinigung von Präsident Steinhart an.
Fordert auch Steinhart zum Rücktritt auf
In dem nun publizierten Schreiben teilt Huber mit, die Funktion mit „sofortiger Wirkung“ zurückzulegen. Auch Steinhart, so empfahl er, solle das tun. Huber hatte die Vorwürfe gegen die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O) ans Licht gebracht. Bei dieser handelt es sich um eine ausgelagerte Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte. Was folgte, war ein Konflikt mit Steinhart, der sich ebenfalls gegen Vorwürfe wehren musste.
Bei den mutmaßlichen Missständen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs. Die Vorwürfe richten sich gegen die beiden Ex-Geschäftsführer der Einkaufsplattform und einen Mitarbeiter der Wiener Kammer. Alle drei Beschuldigten behaupten, sie hätten auf Weisung bzw. Genehmigung von Steinhart, der damals Obmann der Niedergelassenen-Kurie war, gehandelt. Steinhart wies das stets zurück.
Showdown bei Vollversammlung am 10. Oktober
Sollte die Vollversammlung Huber erneut zum Bleiben auffordern wollen, bestünde kommende Woche vermutlich Gelegenheit dazu. Für den 10. Oktober wurde bereits vor einiger Zeit eine außerordentliche Sitzung des Gremiums einberufen. Dabei soll ein Misstrauensantrag gegen Präsident Johannes Steinhart abgestimmt werden. Dazu gibt es einen Neuwahlantrag.
Über die neuerliche Rücktrittserklärung Hubers zeigte sich Steinhart sichtlich erfreut. „Dieser Schritt, den Huber bereits für Sommer 2023 angekündigt hatte, um seiner Abwahl zuvorzukommen, und den er dann nicht eingehalten hat, lässt eine Rückkehr zu einer besseren Handlungs- und Politikfähigkeit der Wiener Kammer erwarten“, konstatierte der Präsident in einer Aussendung der Wiener Ärztekammer.
Kamaleyan-Schmied übernimmt
Laut Steinhart wird die stellvertretende Kurienobfrau Naghme Kamaleyan-Schmied temporär die Nachfolge Hubers antreten. Es sei ihr klar, dass die Außenwirkung der Niedergelassenen-Kurie zuletzt stark gelitten habe. „Die Aufgabe ist nun, mit entsprechend konstruktiver Arbeit die wichtigen Niedergelassenen-Themen in den Vordergrund zu rücken – von Honorarverhandlungen bis zu Impfservice. Wir haben viel zu tun“, konstatierte Kamaleyan-Schmied.
Stefan Ferenci, Kammer-Vizepräsident und Obmann der Kurie der angestellten Ärzte, bedankte sich bei Huber für den Schritt. Er wisse das zu schätzen, betonte Ferenci. Es sei zu hoffen, dass man nun in der Ärztekammer zu einem konstruktiven Weg zurückfinden könne. Das sei wichtig, um den in Wien bevorstehenden Arbeitskampf – angekündigt wurde von der Kammer ein landesweiter Streik – vorbereiten zu können.