Im Vergleich zum Rahmenplan 2023-2028 sind 2,1 Mrd. Euro mehr vorgesehen. Für neue Projekte gebe es 1,5 Mrd. Euro, der Rest der Erhöhung seien Kostensteigerungen, sagte Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) bei einer Pressekonferenz.
Die Investitionen des ÖBB-Rahmenplans 2024-2029 setzen sich folgendermaßen zusammen: Bahnhofsumbauten, Terminals & sonstige Streckenneu- und -ausbauten (5,6 Mrd. Euro), Reinvestitionen inklusive Park & Ride und Lärmschutz (5,4 Mrd. Euro), Elektrifizierung und Streckenattraktivierung (2,8 Mrd. Euro), Brenner Basistunnel inklusive Brenner Nordzulauf (2,6 Mrd. Euro), Sicherheit und Betriebsführungssysteme (2,4 Mrd. Euro) sowie Koralmbahn und Semmering-Basistunnel (2,3 Mrd. Euro).
Finanzierung über Bundesfinanzierungsagentur
Der sechsjährige Rahmenplan wird durch die ÖBB-Infrastruktur AG in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium jährlich aktualisiert und bildet den Investitionsplan des Bundes in das Netz der staatlichen ÖBB ab. Nach dem grünen Licht des Finanzministers wird der Plan durch die Bundesregierung im Ministerrat beschlossen und dann als Bericht dem Nationalrat übermittelt. Die ÖBB-Infrastruktur AG finanziert das Projektportfolio über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) am Kapitalmarkt. Zur Rückzahlung gewährt der Bund für jedes Jahr einen Zuschuss auf Basis des Investitionsvolumens der ÖBB-Infrastruktur AG.
ÖBB-Chef Andreas Matthä verwies auf das „herausfordernde wirtschaftliche Umfeld“ inklusiver hoher Inflation. „Dennoch ist es gelungen, die Finanzierung der bisherigen Ausbauprojekte zu sichern“, sagte Matthä bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gewessler am Montag in Wien. Man werde durch „den Ausbau der steigenden Nachfrage gerecht“ und sei auch „ein stabiler Partner der Wirtschaft“. Laut aktuellem Zeitplan soll der Semmering-Basistunnel im Jahr 2030 fertiggestellt werden, die Koralmbahn Graz-Klagenfurt im Jahr 2025 und der Brenner Basistunnel im Jahr 2032.
Höhere Kapazitäten auf Weststrecke vor Salzburg
Im Rahmenplan 2024-2029 sind mehrere neue Projekte budgetiert: Die ersten Geldmittel werden laut Gewessler für den Bau der Neubaustrecke Köstendorf – Salzburg in die Hand genommen. Durch den viergleisigen Ausbau der Weststrecke vor Salzburg gebe es höhere Kapazitäten und damit sei ein besseres Angebot im Personen- und Güter- sowie im Nah- und Fernverkehr möglich.
Ebenfalls neu im Rahmenplan sei der zweigleisige Ausbau der Strecke Werndorf – Spielfeld, der zweigleisige Ausbau des Abschnitts Nettingsdorf – Rohr-Bad Hall auf der Pyhrnstrecke sowie zwei Regionalbahnvorhaben: Der Ausbau Herzogenburg – St. Pölten sowie die Attraktivierung der Ossiacherseebahn.
Franz-Josefs-Bahn und Verbindungsbahn verzögert
Mit dem neuen Rahmenplan wurden laut ÖBB auch Anpassungen im Zeitplan einzelner Projekte vorgenommen. Beim Ausbau Hinterstoder – Pießling-Vorderstoder (Pyhrnstrecke) kommt man schneller voran und kann dadurch die geplante Inbetriebnahme von 2034 auf Ende 2031 nach vorne verlegt werden. Beim Nordabschnitt der Nordbahn kommt es hingegen zu einer Verschiebung des Baubeginns um zwei Jahre.
Beim abschnittsweisen zweigleisigen Ausbau der Franz-Josefs-Bahn kommt es zu einer Verschiebung des Baubeginns um drei Jahre. Weiters ist in Wien der Baustart beim Projekt Verbindungsbahn nun erst für 2025 vorgesehen. Grund dafür sind laut ÖBB in allen drei Fällen längere Behördenverfahren.
Verzögerung rund um Linz und am Brenner
Entlang der Weststrecke wurde die Inbetriebnahme des viergleisigen Ausbaus Linz Ost im Zuge der Überarbeitung der Bauablaufplanungen um ein Jahr, von Ende 2032 auf Ende 2033, verschoben, geht aus dem Rahmenplan hervor. Für den Ausbau im Abschnitt Linz – Marchtrenk wird die voraussichtliche Inbetriebnahme wegen des lange laufenden und nunmehr abgeschlossenen Behördenverfahrens um ein Jahr, von Ende 2030 auf Ende 2031, verschoben werden.
Außerdem wird auch der Zeitplan für den Brenner Nordzulauf (Neubaustrecke Schaftenau – Knoten Radfeld) angepasst. Aufgrund „der Abhängigkeit zur Zeitschiene weiterer Projekte“ entlang der Brennerachse werde der Beginn der Hauptbauarbeiten auf 2028 verschoben werden, heißt es im Sechsjahresplan. Die Inbetriebnahme sei nun für 2037 vorgesehen.