Friedrich Nikolaus Ebert
APA/Eva Manhart
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Politik

Hietzing: Ebert zum Bezirksvorsteher gewählt

Friedrich Nikolaus Ebert (ÖVP) ist Dienstagabend zum neuen Bezirksvorsteher in Hietzing gewählt worden. Der Wahl vorausgegangen war ein ÖVP-interner Streit um die Nachfolge von Silke Kobald. Denn eigentlich hatte sich die ÖVP für Bezirksparteichefin Johanna Sperker ausgesprochen.

Virulent wurde die Nachfolgefrage nach dem – für viele in der Partei offenbar überraschenden Rücktritt – der bisherigen ÖVP-Bezirksvorsteherin Kobald vor einigen Wochen. Johanna Sperker galt als die logische Nachfolgerin. Der Vorstand der Bezirkspartei hatte sie für das Amt auch nominiert. Im ÖVP-Klub wurden aber Unterschriften für Ebert gesammelt. Mediationsgespräche, die über das Wochenende geführt wurden, hatten die Entscheidung gebracht, wie ein Sprecher der ÖVP am Montagabend erläuterte.

Angelobung nach Wahl in der Bezirksvertretung

Ebert wurde daraufhin in einer Bezirksvertretungssitzung am Dienstag um 17.30 Uhr als neuer Bezirksvorsteher gewählt, direkt im Anschluss erfolgte die Angelobung. 14 von 39 Stimmen bekam Ebert in der geheimen Abstimmung. Das reichte, da stimmenstärkste Partei – das ist in Hietzing die ÖVP – automatisch den Bezirksvorsteher stellt. In der Hietzinger Bezirksvertretung sitzen 19 ÖVP-Bezirksräte, zumindest die Hälfte davon hatte Ebert erreichen müssen.

Johanna Sperker
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Johanna Sperker hätte Bezirksvorsteherin werden sollen, der eigene Klub war allerdings dagegen

Sperker: Konsens nicht eingehalten

Johanna Sperker ließ am Montagabend kein gutes Haar an der Vorgangsweise ihrer Kontrahenten. „Es handelt sich um eine außerordentliche und noch nie dagewesene Situation“, befand sie in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Ihr Fokus seien immer die Interessen der Hietzinger Bevölkerung gewesen, beteuerte sie.

„Ich bin eine absolute Befürworterin des demokratischen Wettbewerbs – auch innerhalb einer politischen Partei. Für mich steht es außer Frage, dass auch innerhalb einer Wertegemeinschaft Beschlüsse einzuhalten sind. Leider erleben wir gerade, dass dieser Konsens nicht eingehalten wird“, kritisierte sie.

ÖVP-Bezirksparteiobfrau will sie aber bleiben, wie sie klarstellte: „Während meiner gesamten politischen Tätigkeit in Hietzing war ich nie eine Freundin von politischen Spielchen. Auch jetzt werde ich dies nicht sein und mich daran nicht beteiligen.“ Sie nehme das Ergebnis „zur Kenntnis“.

Entscheidung der Bezirksräte für Ebert „begründet“

Für die Landespartei ist der Konflikt wohl wenig erfreulich. Landesparteichef Karl Mahrer hatte Sperker bei ihrer Designierung Ende September noch gewürdigt. „Die Zukunft der Hietzinger Bevölkerung liegt bei ihr in den besten Händen“, zeigte er sich überzeugt.

Silke Kobald
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Silke Kobald hatte den Posten als Vorsteherin geräumt

Am Montag hieß es in einer Stellungnahme des Parteisprechers: „Die Subsidiarität der Bezirke ist zu respektieren.“ Die Entscheidung der Mehrheit der Bezirksrätinnen und Bezirksräte bedeute eine „Abkehr von der ursprünglichen Nominierung“. Das Mediationsverfahren sei von verschiedenen Vertretern der Wiener Landespartei durchgeführt wurde. Es habe sich gezeigt, dass die Entscheidung der Bezirksräte „aus ihrer Sicht begründet erfolgte“, hieß es.

Die neue Führung der Bezirksvertretung habe sich gegenüber der Wiener Volkspartei verpflichtet, in Zukunft „konstruktive und verbindende Gespräche und Aktionen“ zu setzen, hieß es. „Wir hoffen sehr, dass diese Bemühungen ernsthaft und erfolgreich zum Wohle Hietzings verlaufen werden. Als Volkspartei sind wir nur stark und vereint, wenn wir gemeinsam geeint nach außen auftreten.“