Zuvor war bereits die betroffene SJ-Bezirksorganisation aufgelöst worden. Grund war die Nicht-Distanzierung gegenüber der Terrororganisation Hamas sowie antisemitische Äußerungen und die Verherrlichung von Gewalt und Terrorismus, hieß es.
„Als Wiener Sozialdemokratie stehen wir seit jeher für ein respektvolles, friedliches Miteinander, in dem Antisemitismus und Terrorismus keinen Platz haben“, erklärte Landesparteisekretärin Barbara Novak am Rande einer Parteiveranstaltung.
Handle sich um „Einzelpersonen“
„Die politische Ausrichtung des marxistischen Vereins ‚Der Funke‘ mit seiner radikalen Nahost-Positionierung und der Ablehnung des Staates Israels lässt sich nicht mit unserer sozialdemokratischen Wertehaltung vereinbaren.“ Es handle sich bei den ausgeschlossenen „Funke“-Aktivisten um Einzelpersonen, betonte sie.
Die Vorstandssitzung zur Umsetzung der Parteiausschlüsse fand im Vorfeld der „Wiener Konferenz statt“ – ein nicht öffentliches Gremium der Wiener SPÖ, bei der dieses Mal zum Thema Bildung diskutiert wird.