Unter dem Titel „Demokratie verteidigen!“ findet am Freitagabend ab 18.00 Uhr vor dem Parlament in Wien eine von zahlreichen zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen unterstützte Großdemo gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus statt. Auch in Innsbruck und Salzburg sind Kundgebungen geplant.
Prominente Teilnehmende
Initiiert wurde die Demo gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Wien von den NGOs Fridays for Future, Black Voices und der Plattform für eine menschliche Asylpolitik. Die SPÖ und die Grünen sowie zahlreiche andere Organisationen – darunter die Caritas, die Katholische Aktion Österreich, der ÖGB und die Arbeiterkammer (AK) – haben sich dem Aufruf angeschlossen. Geplant ist, einen Menschenring um das Parlament zu bilden. Auch Vertreter der jüdischen und der muslimischen Religionsgemeinschaften sowie aus dem Kunst- und Kulturbereich werden laut den Organisatoren dabei sein.
Ihre Teilnahme öffentlich angekündigt haben unter anderem SPÖ-Chef Andreas Babler und die grüne EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling. Politiker sollen aber bei der Veranstaltung nicht unter den Rednern auf der Bühne sein, so Erich Fenninger, Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik. „Demonstrationen für Freiheit und gegen Rechts sind immer angezeigt, nur verändern tun sie nichts. Dort hilft nur die richtige Polizeiarbeit und die Observierung“, lautete hingegen das Urteil von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) gegenüber der APA.
Protestziel wird auch FPÖ genannt
Vorbild der Kundgebung sind ähnliche Proteste am vergangenen Wochenende in Deutschland. Auslöser waren Enthüllungen des Recherchezentrums „Correctiv“ über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November in Deutschland, an dem unter anderem AfD-Politiker sowie der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, teilgenommen hatten.
Dabei sei über Massendeportationen von Millionen Menschen gesprochen worden und das habe eine „ganz andere Qualität“ des Rechtsextremismus gezeigt, so Fenninger. Im Demo-Aufruf zum „Aufstehen gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ wird als Protestziel explizit auch die FPÖ genannt. Diese sei „genau so schlimm“ wie die AfD.
Österreichweite Demos
Auch in Innsbruck und in Salzburg sind am Freitag Demonstrationen geplant. In der Tiroler Landeshauptstadt findet die Kundgebung „Aufstehen gegen Rechts. Tirol für Demokratie und Vielfalt“ um 17.00 Uhr am Landhausplatz statt. Zur selben Zeit startet in Salzburg vor dem Hauptbahnhof der Protest „Gemeinsam für Menschlichkeit, Solidarität und gegen Extremismus“, zu dem zahlreiche NGOs aufgerufen haben.
„Gerade jetzt, mit rechten Parteien auf dem Vormarsch, müssen wir alle laut gegen die erschütternden Entwicklungen in der europäischen Asylpolitik sowie die Bedrohung durch den wachsenden Rechtsextremismus ankämpfen“, hieß es in der Ankündigung. Unterstützt wird der Protest u.a. von Antira Salzburg (Aktivistinnen und Aktivisten in Salzburg für die weltweite, antirassistische Solidaritätsbewegung #nojusticenopeace), Solidarisches Salzburg, ÖH Salzburg, Omas gegen Rechts, Fridays For Future, TalkTogether und dem Afro-Asiatischen Institut (AAI) Salzburg.
Verkehrseinschränkungen erwartet
Aufgrund der Demonstrationen ist vor allen in Wien mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Laut ÖAMTC ist von einer Sperre des Rings ab der Operngasse bis in die späten Abendstunden auszugehen. Der ÖAMTC empfiehlt wegen möglicher Staus auf den Ausweichstrecken wie etwa auf Zweierlinie, Linke Wienzeile sowie rund um den Karls- und Schwarzenbergplatz großräumig auszuweichen bzw. auf die U-Bahnen umzusteigen.