Laut der Tageszeitung „Österreich“ seien damit Jüdinnen und Juden gemeint. Man habe bereits Kontakt mit seiner Kultusgemeinde aufgenommen, der Imam befinde sich aber derzeit im Ausland, teilte eine Sprecherin der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) der APA mit.
Bevor es Konsequenzen gebe, wolle man ihm die Möglichkeit geben, „Stellung zu beziehen“. Die Assalam-Moschee am Schöpfwerk wird zu großen Teilen von Menschen mit ägyptischen Wurzeln besucht und ist seit 2016 Teil der IGGÖ. „Auch wenn er diese Aussagen nicht in der Moschee trifft, ist relevant, was er auf Social Media schreibt“, so die Sprecherin. Laut „Standard“ ist der Imam zudem Obmann des dazugehörigen Vereins des Gebetshauses am Schöpfwerk. Das belege der aktuellste Vereinsregisterauszug.
„Ein abscheuliches Volk“
Laut der Übersetzung der Zeitung von mehreren auf Arabisch verfassten Postings schrieb der Obmann des „Assalam Moschee Vereins zur Integration von Muslimen“ etwa „Oh Allah, besiege die Juden und unterstütze die Mujaheddin, die für Allah in Palästina kämpfen“.
Ebenfalls im Jänner dieses Jahres verfasste er ein Posting mit dem Inhalt „Mord fließt in ihren Adern, das sind die Juden! Ein abscheuliches Volk, Verbrecher, blutrünstige Menschen. (…) Sie verstehen nur die Sprache von Blut und Mord“. Einige der Beiträge wurden noch am Abend – kurz nachdem der Artikel erstmals online erschien – bearbeitet und die inkriminierten Stellen entfernt.
Israelitische Kultusgemeinde fordert Konsequenzen
Konsequenzen forderte der Präsident der israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch. Die IGGÖ solle die Aussagen des Predigers öffentlich verurteilen und dafür Sorge tragen, „dass er nie wieder in österreichischen Moscheen predigt“.
Damit sei es aber noch nicht getan, so Deutsch: „Die Sicherheitsbehörden müssen alles daran setzen, dass von diesem Imam und seinem Umfeld keine Gefährdung ausgeht. Ich gehe davon aus, dass dies bereits erfolgt, ebenso wie die strafrechtliche Verfolgung durch die Justiz. Sollte der Mann kein österreichischer Staatsbürger sein, ist eine Ausweisung angesagt“, sagte Deutsch zu „oe24“. Laut APA-Informationen prüfen die Sicherheitsbehörden den Fall derzeit.
Kultusministerium mit Ermittlungen
Und auch das Kultusministerium hat gegen den Imam Ermittlungen im Rahmen des Islamgesetzes eingeleitet. Demgemäß seien nämlich Funktionsträger abzuberufen, wenn diese „durch ihr Verhalten die öffentliche Sicherheit, Ordnung, Gesundheit und Moral oder die Rechte und Freiheiten anderer nachhaltig gefährden“, hieß es in einer Stellungnahme aus dem Büro von Kultusministerin Susanne Raab (ÖVP). Sofern sich die Aussagen des Imam bestätigen, stünden diese eindeutig im Widerspruch zum Islamgesetz.
Die Sprecherin für Inneres der NEOS, Stephanie Krisper, verlangte von Innenminister Gerhard Karner und Kultusministerin Susanne Raab (beide ÖVP) „volle Aufklärung“ und kündigte parlamentarische Anfragen an.