„E-Mopeds sollten nicht am Radweg fahren dürfen!“, stellte Sima am Montag klar. Unter anderem aus Sicherheitsgründen, wie mit dem Hinweis auf Geschwindigkeitsmessungen des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KFV) im Februar argumentiert wurde. Klassische Fahrräder, Pedelecs und E-Bikes ohne Tretkraftunterstützung (E-Mopeds) wurden dabei auf Wiener Radverkehrsanlagen auf dem neuen Radhighway auf der Lassallestraße, auf dem Gürtelradweg und in der Hasnerstraße unter die Lupe genommen.
Besonders E-Mopeds waren oft sehr viel schneller unterwegs als die erlaubten 25 km/h. So wurden auf dem Radhighway in der Lassallestraße (kein Gefälle) bei 50 Prozent der E-Mopeds mehr als 26 km/h und bei 15 Prozent mehr als 34 km/h gemessen. „Man sieht klar, dass die extra breiten Radwege derartige E-Gefährte zu immer schnellerem Fahren animieren, was aber definitiv nicht in unserem Sinne ist: Die Radwege sind dazu da, dass sich Radfahrende sicher und bequem durch die Stadt bewegen können“, so Sima.
Fahrzeuge oft zu schwer
Die E-Mopeds werden vor allem von Essenslieferanten benutzt, die Fahrzeuge sind dem Verkehrsplaner Harald Frey vom Institut für Verkehrswissenschaften der Technischen Universität Wien zufolge oft bis zu 80 Kilogramm schwer. Das hohe Gewicht erhöht die Gefahr bei Unfällen zusätzlich.
Rechtlich gelten die kennzeichenlosen E-Mopeds, aber auch E-Scooter – elektr. Tretroller – und andere elektrobetriebene Fahrzeuge wie die unterschiedlichsten Cargogefährte als „Fahrrad“ und dürfen damit auf den Radwegen unterwegs sein. Sima fordert nun eine rechtliche Differenzierung der Fahrzeuggattungen auf Bundesebene, nach dem Vorbild Deutschlands. Dort dürfen E-Mopeds nicht auf dem Radweg fahren, sie brauchen unter anderem eine Zulassung, ein Kennzeichen und müssen auf der Fahrbahn fahren.
Frey hat mit der Mobilitätsagentur der Stadt Wien ein Positionspapier mit den Forderungen erarbeitet. Darunter sind klare rechtliche Rahmenbedingungen zur Benützung von Radwegen mit dem Verbot von E-Mopeds, eine Gewichtsbeschränkung auf 60 Kilogramm für alle auf Radwegen erlaubten Fahrzeuge, eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf maximal 20 km/h für E-Kleinfahrzeuge sowie neue Mess- und Prüfverfahren.
Verpflichtende Schulungen bei Foodora
Der Lieferdienst Foodora hat in einer Stellungnahme gegenüber ORF Wien auf verpflichtende Verkehrssicherheits- und STVO-Schulungen verwiesen, die die Fahrerinnen und Fahrer absolvieren müssen. Die Schulungen werden mit einem Test abgeschlossen. Außerdem gibt es laut Foodora eine Kooperation mit der Polizei, bei der neben weiteren Schulungen auch ein Austausch zu kritischen Verkehrspunkten in der Stadt stattfindet.
Sollten Fahrer die gesetzlichen Regeln für die Verwendung von E-Mopeds nicht einhalten, kann es laut Foodora zu Vertragsauflösungen kommen. Sollte sich ein Fahrer für einen E-Scooter als Transportmittel entscheiden, muss das Fahrzeug selbst organisiert werden.
Sima will Verbot von E-Mopeds auf Radwegen
E-Mopeds sind laut Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) ein immer größeres Problem auf Radwegen in Wien. Vom Bund wird daher eine neue Gesetzesregelung ähnlich wie in Deutschland gefordert.
Ministerium arbeitet an Neuregelung
Das Verkehrsministerium betonte gegenüber „Wien heute“ in einer Stellungnahme. „Wir stehen einer Diskussion über veränderte Regelungen für die Benützung von Radwegen offen gegenüber. Denn die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen immer mit Realität mitwachsen – und es ist unstrittig, dass es hier Handlungsbedarf gibt. Aus diesem Grund hat das Ministerium bereits im Oktober 2023 einen Arbeitsausschuss zu genau diesen Fragen eingerichtet.“ Das Ministerium betonte, dass der Zeitplan von der Arbeit des Ausschusses abhänge, man aber rasch die nächsten Schritte setzen wolle.