Ein Mann hängt ein Schild auf auf dem „Zum Wahllokal“ steht
APA/Hans Klaus Techt
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Politik

Alle Wahlstandorte bei EU-Wahl barrierefrei

Dieses Jahr müssen aufgrund der Wahlrechtsnovelle 2023 erstmals alle Wiener Wahlstandorte barrierefrei erreichbar sein. Für die Europawahl im Juni sind daher einige Veränderungen, Verlegungen oder Neugründungen von Wahllokalen notwendig.

Bei der EU-Wahl am 9. Juni stehen den wahlberechtigten Wienerinnen und Wienern 1.502 Wahllokale zur Verfügung. All diese Wahlstandorte garantieren nun erstmals Barrierefreiheit. Von 7.00 bis 17.00 Uhr können somit alle Wählerinnen und Wähler in Wien Ihre Stimme vor Ort abgeben, die bisher aufgrund von fehlender Barrierefreiheit ihr zuständiges Wahllokal nicht aufsuchen konnten. Für diese Umstellung laufen seit Monaten ausführliche Planungs- und Umbauarbeiten.

Umzug für die Barrierefreiheit

Um eine barrierefreie Wahl zu ermöglichen, werden Verbesserungen an bisherigen Wahlstandorten vorgenommen. Einige Wahllokale müssen zu diesem Zweck jedoch auch verlegt werden, weshalb Wahlberechtigte sich rechtzeitig über eine mögliche Verlegung Ihres Lokals informieren sollten, so Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ). Das jeweils zuständige Wahllokal wird allen wahlberechtigten Wienerinnen und Wienern etwa zwei Wochen vor der EU-Wahl mittels Brief mitgeteilt, digital ist diese Information bereits jetzt abrufbar.

Zwei Personen bauen eine Wahlkabine zusammen
Stadt Wien / Bubu Dujmic
Neue, breitere Wahlkabinen ermöglichen Barrierefreiheit auch beim Ausfüllen des Wahlzettels.

Von neuen Wahlzellen bis zu neuen Standorten

Die barrierefreien Wahlzellen, die in Vorbereitung für die Europawahl angefertigt werden, sind breiter und bieten eine unterfahrbare Schreibfläche. Das ermöglicht insbesondere Personen mit Rollstuhl ein einfaches Benutzen der Wahlkabinen. Darüber hinaus werden die bisherigen Wahllokale auf Barrierefreiheit geprüft und bei Bedarf verbessert, beispielsweise durch das Hinzufügen von mobilen Rampen.

Jedoch mussten auch rund 100 neue Wahlstandorte gefunden werden, die für eine barrierefreie EU-Wahl geeignet sind. Damit fallen alte Standorte weg. Die Wahlbehörde rät deshalb dazu, sich vorab zu informieren, wo das zuständige Wahllokal ist. Dies ist etwa online möglich.

An jedem Wahlstandort wird es zumindest ein barrierefrei zugängliches Wahllokal geben. Bis 2028 müssen dann alle Wahllokale barrierefrei sein.