Uber hatte am Donnerstag der Vorwoche angekündigt, alle Dienste in Österreich vorübergehend einzustellen. Hintergrund war eine Gerichtsentscheidung, wonach Uber hierzulande eine Niederlassung sowie eine Gewerbeberechtigung benötigt, um seine Services anbieten zu dürfen.
Man habe in den vergangenen Tagen intensiv daran gearbeitet, alle notwendigen Schritte abzuschließen, um die Anforderungen des Gerichts zu erfüllen, so der Fahrdienstvermittler. Uber operiere jetzt mit einer lokalen, steuerpflichtigen Niederlassung und einer entsprechenden Gewerbeberechtigung in Österreich. Zudem habe man eng mit den Partnerunternehmen und deren Fahrern zusammengearbeitet, um sie während dieser Übergangsphase zu unterstützen.
Einstweilige Verfügung des Handelsgerichts
Uber liegt seit längerem im Clinch mit der Taxibranche. Die Taxizentrale 40100 hatte am vergangenen Donnerstag eine einstweilige Verfügung beim Handelsgericht Wien erwirkt, wonach Uber „die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt“ wird.
Betroffen vom vorübergehenden Aus waren alle Dienste in Wien sowie die Pilotphasen in Salzburg, Graz und Linz, wo Uber gerade einen Markteintritt testet. Die Pilotphasen in Salzburg, Graz und Linz bleiben weiterhin ausgesetzt.
Um die Nutzerinnen und Nutzer bei Laune zu halten, versprach das US-Unternehmen zwei Wochen lang einen Rabatt auf die „nächsten Fahrten“ in Wien zu gewähren.
Weiterer Einschnitt im nächsten Jahr
Das Unternehmen kooperiert in Österreich insgesamt mit knapp 300 Mietwagenunternehmen, die rund 3.000 Beschäftigte haben. Ein weiterer Einschnitt kommt auf das Unternehmen im kommenden Jahr zu.
Wie kürzlich im Parlament beschlossen, gibt es ab September 2020 nur noch ein einheitliches Pkw-Personenbeförderungsgewerbe. Eckpunkte der von Uber kritisierten Reform sind einheitliche Tarife für Taxi und Mietwagen und ein verpflichtender Taxischein für alle. Das Unternehmen hatte deshalb einen Komplettrückzug aus Österreich im kommenden Jahr nicht ausgeschlossen.