Alexander Nikolai (SPÖ) wird BV von der Leopoldstadt
ORF
ORF
Wahl 2020

Künftiger SPÖ-Bezirkschef für Rot-Pink

In der SPÖ wagt sich zwei Tage nach der Wien-Wahl der nächste höhere Funktionär mit dem Wunsch nach einer Koalition mit den NEOS aus der Deckung: Der künftige SPÖ-Bezirksvorsteher in der Leopoldstadt, Alexander Nikolai. Keine Koalitionsempfehlung kam hingegen von SPÖ-Bundesparteiobfrau Pamela Rendi-Wagner.

„Die Grünen haben sich einfach nicht an Koalitionsvereinbarungen gehalten“, wurde Nikolai in einer Vorabmeldung der Tageszeitung „Österreich“ am Dienstag zitiert. „Wenn es jetzt gelingt, dass sich die SPÖ neu orientieren kann, kann mit Rot-Pink eine echte Ära von (SPÖ-Bürgermeister, Anm.) Michael Ludwig beginnen“, meint der designierte Bezirkschef.

Nevrivy will Grünen Verkehr nicht mehr geben

Nikolai erhofft sich dadurch „ein gutes Krisenmanagement statt Sponti-Pop-up-Radwege“. Auf die Grünen und ihre Spitzenkandidatin ist Nikolai offenbar nicht gut zu sprechen: „Wir sind stinksauer auf Birgit Hebein. Jetzt ist es Zeit für etwas Neues.“ In der Leopoldstadt ist das Verhältnis zwischen SPÖ und Grünen seit langem schwer zerrüttet. Streitigkeiten um die Zukunft der Praterstraße und die Pop-up-Radwege im Bezirk trugen nicht unbedingt zur Verbesserung der Chemie bei.

Bereits am Montag hatte sich Ernst Nevrivy, SPÖ-Bezirksvorsteher in der Donaustadt, zu Wort gemeldet. Er will den Grünen das Verkehrsressort in der Stadtregierung nicht mehr geben, wie er im Interview mit „Wien heute“ sagte. Zugleich betonte er die gute Zusammenarbeit mit den NEOS im Bezirk.

Themen laut Rendi-Wagner gesetzt

Wo es thematische Schnittmengen gebe, solle es auch Gespräche geben, meinte Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz. Das schließe weder die NEOS, die Grünen noch die ÖVP aus, bekräftigte sie entsprechende Aussagen des Wiener Bürgermeisters.

Bei einer Koalition solle es niemals um persönliche Befindlichkeiten gehen, so Rendi-Wagner, die unmittelbar davor in der Pressekonferenz wegen des Bundesbudgets 2021 heftige Kritik am Wiener ÖVP-Chef und Finanzminister Gernot Blümel geübt hatte.

Statt dessen müssten Themen im Vordergrund stehen, und die seien gesetzt: Arbeitslosigkeit und Sozialpolitik (inklusive leistbarem Wohnen) stünden da im Vordergrund, aber auch eine verlässliche Klima- und Bildungspolitik, so Rendi-Wagner. Hier gehe es nun darum, die größten Schnittmengen zu finden.