Zu Spitzenzeiten waren bis zu 240 im Einsatz, jetzt sind es nur noch 100 Soldatinnen und Soldaten in Wien. Sie stehen zum Beispiel vor Botschaften oder bewachen Gebäude von Religionsgemeinschaften. Um die Wiener Polizei zu entlasten, waren seit März 2020 bis Donnerstag die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.
Bewachung teils reduziert oder umgestellt
Das findet jetzt ein Ende, denn der sogenannte Assistenzeinsatz wurde nicht verlängert. Ohne einen entsprechenden Beschluss des Ministerrats dürfen nur bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten aushelfen. Für die Polizei bedeutet das wieder mehr Arbeit und mehr Überstunden, befürchtet die Polizeigewerkschaft.
Das könnte die ohnehin schon prekäre Personalsituation noch verschärfen. Unter anderem deshalb wurde laut Gewerkschaft auch die Bewachung von Gebäuden evaluiert. Bei einigen Objekten habe man nach sorgfältiger Prüfung die Bewachung reduziert oder auf mobile Überwachung umgestellt.
Bundesheer überwacht rund 20 Objekte
Vonseiten der Wiener Landespolizeidirektion heißt es, dass sich der Assistenzeinsatz zwar verringere. Dennoch werde weiterhin ein großer Teil – nämlich rund 20 Objekte – vom Bundesheer überwacht. Auf die Sicherheit der Bevölkerung habe das keine Auswirkungen, wird versichert.
Seitens des Innenministeriums hieß es, dass man „im Sinne einer ressourcensparenden aber trotzdem effizienten Objektüberwachung in Wien“ eine Evaluierung der Objekte und eine Gefährdungsprognose durchgeführt habe. Ergebnis war, dass bei einigen Objekten auf eine mobile Überwachung (anstatt eines durchgehenden Fixpostens) umgestellt werden könne. Die weiter eingesetzten 100 Soldaten kommen im Bereich der Stadtpolizeikommanden Innere Stadt, Landstraße und Margareten zum Einsatz.