Grund dafür sind die Vorgänge rund um eine außerordentliche Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte vom vergangenen Freitag, bestätigte Ferenci gegenüber der APA einen Bericht von „Dossier“-Journalist Ashwien Sankholkar. Steinhart habe den Pfad des demokratischen Wegs verlassen, sagte der Vizepräsident.
In einem SMS an mehrere Kammerfunktionäre berichtete Ferenci über das Gespräch mit Steinhart: „Full disclosure, damit keine Gerüchte entstehen: Ich war gerade beim Präsidenten und habe ihm erklärt, dass ich ihn nach den Ereignissen vom Freitag für nicht mehr geeignet halte dieses Amt auszuführen und ihm gesagt wenn ihm irgendetwas an der Institution liegt, dann möge er zurücktreten“, heißt es in der der APA vorliegenden Kurznachricht.
Huber schaltete MA 40 ein
Die SMS beziehe sich auf ein Gespräch, „das ich heute (…) mit dem Präsidenten geführt habe. Ich habe daraufhin Mandatare (…) über dieses Gespräch informiert, um Gerüchte vorzubeugen“, zitiert Sankholkar den Vizepräsidenten. Ferenci bestätigte dieses Vorgehen gegenüber der APA.
Anlass für das Vorgehen Ferencis war eine außerordentliche Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte am Freitagabend: Dort sollte laut einem Antrag dem Kurienobmann Erik Randall Huber die Befangenheit ausgesprochen werden – in diesem Fall hätte dieser die Sitzung verlassen müssen. Über die Gültigkeit des entsprechenden Beschlusses herrscht seitdem nun Streit. Huber schaltete die Gesundheitsbehörde der Stadt Wien (MA 40) als Aufsichtsbehörde ein. So etwas habe es noch nicht gegeben, hieß es dort am Montag.
Mandatare verließen nach Handgemenge Sitzung
Grund für den Befangenheitsantrag war nach Angaben der Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und Ärzte von Kammerpräsident Steinhart, dass Huber entgegen der Geschäftsordnung wichtige Anträge nicht zugelassen habe. Nach Version der Vereinigung sei nach entsprechender Abstimmung die Sitzung dann ohne Huber fortgesetzt worden.
Huber kritisierte dies bereits am Wochenende, man habe versucht, ihm mit „roher Gewalt“ die Sitzungsführung zu entreißen, ein Mandatar habe einen anderen tätlich angegriffen, berichtete er in einem von Sankholkar am Samstag veröffentlichten Gedächtnisprotokoll. 16 Mandatare hätten dann die Sitzung verlassen, der Vorsitzende habe sie dann wegen mangelnder Beschlussfähigkeit geschlossen.
„Methoden, die an einen Putsch erinnern“
Die von der Vereinigung durchgeführte weitere Zusammenkunft von Mandataren sei daher als nichtige „Gegensitzung“ zu qualifizieren. Sowohl Huber als auch Ferenci warfen Steinhart vor, die Geschäftsordnung zu missachten. Steinhart sei der Präsident und wisse um die Geschäftsordnung Bescheid, sagte Ferenci nun am Montag zur APA.
„Wer sie einmal liest, weiß, dass das nicht korrekt war“, begründete er seine Rücktrittsaufforderung an Steinhart. „Steinhart hat das zugelassen und damit den Pfad des demokratischen Wegs verlassen und Methoden, die mehr an einen Putsch erinnern, angewandt“. „Das Bild, das die Kammer in der Öffentlichkeit abgibt, ist fatal.“
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreuverdachts
Hintergrund der Turbulenzen dürften unter anderem die von Huber ans Licht gebrachten Vorwürfe gegen die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O) sein. Bei dieser handelt es sich um eine ausgelagerte Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs – unter anderem wird auch Steinhart, der damals Obmann der Niedergelassenen-Kurie war, als Beschuldigter geführt. Dieser wies die Vorwürfe stets zurück.
Ruf der Ärztekammer in Gefahr
Am Freitag wurde in der Wiener Ärztekammer ein Standesvertreter gegen einen anderen handgreiflich. Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch bestätigt am Montag, dass der Ruf der Ärztekammer in Gefahr sei und es Aufgabe der Kammer sei, einen Schulterschluss zu vollziehen.
Ermahnung von Rauch
Auf Nachfrage äußerte sich am Montagvormittag auch Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) bei einer Pressekonferenz zur HPV-Impfung zu den Querelen in der Wiener Ärztekammer. „Es ist nie gut, wenn gestritten wird und es ist schon gar nicht gut, wenn handgreiflich gestritten wird“, sagte Rauch. Es sei Sache der Ärztekammer selbst, die Streitigkeiten beizulegen.
„Das schadet im übrigen auch, würde ich taxieren, dem Berufsstand“, meinte Rauch. Die Interessensvertretung sollte sich schon überlegen, was für ein Bild sie nach außen abgebe.