Sie sollen einem länderübergreifenden radikalislamischen Terrornetzwerk angehören, das Anschläge auf den Kölner Dom und den Stephansdom erwogen haben soll. Die drei mutmaßlichen Terroristen – zwei Männer und eine Frau – bestreiten die Vorwürfe.
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Als Haftgründe nahm das Landesgericht Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr an, wie Gerichtssprecherin Christina Salzborn bekanntgab. Die drei hätten sich vor der Journalrichterin, die den U-Haft-Beschluss fasste, „nicht geständig gezeigt“, sagte Salzborn. Zwei Verdächtige akzeptierten ungeachtet dessen die Entscheidung des Gerichts, die somit bis 8. Jänner rechtswirksam ist. Ein Beschuldigter legte dagegen Beschwerde ein.
Datenträger sichergestellt
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen das Trio wegen terroristischer Vereinigung (§278b StGB) in Verbindung mit terroristischen Straftaten (§278c StGB). Im Zuge einer Hausdurchsuchung waren bei den drei mutmaßlichen Islamisten Datenträger – darunter ihre Mobiltelefone – sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden.
Terrorverdächtige in U-Haft
Die Weihnachtsmessen in Wien sind am Sonntag ohne besondere Vorkommnisse über die Bühne gegangen. Über jene drei Terrorverdächtigen, die vor Weihnachten in einer Flüchtlingsunterkunft in Ottakring von Spezialkräften der Polizei festgenommen worden waren, wurde am Montag die U-Haft verhängt.
Dabei sollte sich zeigen, ob es einen Bezug zur Terrorgruppe Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) gibt, über den zuletzt in Medienberichten spekuliert worden war. Einen solchen hatte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nina Bussek, vorerst nicht bestätigt.
Sicherheitsmaßnahmen deutlich verschärft
Die Weihnachtsmessen gingen unterdessen ohne besondere Vorkommnisse über die Bühne. Die Sicherheitsmaßnahmen der Exekutive hätten gegriffen, teilte Polizeisprecher Philipp Haßlinger Montagvormittag mit. Direkt vor der Umsetzung befindliche Attentatspläne dürfte es zumindest in Wien zwar nicht gegeben haben, die Wiener Polizei hatte aufgrund einer unmittelbar vor Weihnachten aktualisierten Gefährdungseinschätzung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) sowie der anhaltend erhöhten Terrorwarnstufe die Sicherheitsvorkehrungen aber deutlich verschärft.
Bischof Chalupka zu Schutzmaßnahmen bei Messen
Der Bischof der evangelischen Kirche, Michael Chalupka, ist live zu Gast im Studio. Er spricht unter anderem über die verstärkten Schutzmaßnahmen in den Kirchen zu Weihnachten.
Über die Weihnachtsfeiertage in Richtung Silvester bleiben diese, insbesondere im Streifen- und Überwachungsdienst aufrecht. Wie viele zusätzliche Beamtinnen und Beamten dafür in den Dienst gestellt wurden bzw. werden, wird nicht kommuniziert. Neben uniformierten sind auch zivile Einsatzkräfte mit besonderer Ausrüstung und Langwaffen an neuralgischen Punkten unterwegs. Die polizeiliche Aufmerksamkeit richtet sich vor allem auf Kirchen und religiöse Veranstaltungen, insbesondere Gottesdienste, sowie auf Weihnachtsmärkte.