Polizeibeamte führen am Donaukanal Aufklärungsgespräche und Personenkontrollen durch
APA/Herbert P. Oczeret
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Chronik

CoV: 550 Anzeigen wegen Regelverstößen

Die Polizei hat begonnen, bei Verstößen gegen die Anti-Coronavirus-Bestimmungen härter durchzugreifen. In Wien gibt es bisher rund 550 Anzeigen. Auch eigige Lokale waren darunter, die sich nicht an die Betriebssperre gehalten haben.

In Wien gibt es in der Coronavirus-Krise nach wie vor Personen, „die die Lage nicht ernst nehmen oder nicht ernst nehmen wollen und bewusst behördliche Anweisungen ignorieren“, konstatierte Freitagmittag Paul Eidenberger, der Sprecher der Wiener Landespolizeidirektion. Der Streifendienst wurde daher am Freitag um rund ein Fünftel verstärkt, um Personen zunächst abzumahnen, die gruppenweise im Freien unterwegs sind, den Mindestabstand von einem Meter nicht einhalten oder abgesperrte Flächen – Fußballkäfige, Beachvolleyballplätze oder Skater-Anlagen – ignorieren.

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Polizisten kontrollieren in Wien verhängte Maßnahmen um die Ausbreitung des  Coroanvirus zu verlangsamen
ORF
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Polizeibeamte führen am Donaukanal Aufklärungsgespräche und Personenkontrollen durch
APA/Herbert P. Oczeret
Polizisten kontrollieren in Wien verhängte Maßnahmen um die Ausbreitung des  Coroanvirus zu verlangsamen
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Polizisten kontrollieren in Wien verhängte Maßnahmen um die Ausbreitung des  Coroanvirus zu verlangsamen
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Polizeibeamte führen am Donaukanal Aufklärungsgespräche und Personenkontrollen durch
APA/Herbert P. Oczeret
Polizeibeamte führen am Donaukanal Aufklärungsgespräche und Personenkontrollen durch
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„Anzeigen rapide angestiegen“

„Die Anzeigen sind in den letzten Tagen rapide angestiegen“, berichtete Eidenberger. Seit Inkrafttreten der gesetzlichen Maßnahmen zum Schutz vor einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 hat es in Wien rund 550 Anzeigen gegeben, darunter eine erste strafrechtliche.

„Die Akzeptanz der Verhaltensregeln ist bei der Bevölkerung überwiegend vorhanden“, berichtete Eidenberger vor Journalisten am Donaukanal, der Freitagmittag von Beamten der Bereitschaftseinheit (BE) und Bezirkskräften bestreift wurde. Mehrere Lokale – etwa ein Beisl in Meidling – hätten sich jedoch nicht an die angeordnete Betriebssperre gehalten. Die Betreiber müssen nun mit Geldbußen von bis zu 30.000 Euro rechnen.

Auf der Donauinsel, wo laut Eidenberger am frühlingshaften Donnerstagnachmittag Zigtausende unterwegs waren, musste eine größere Grillfeier aufgelöst werden. In einem Skaterpark wurden mehrere Jugendliche zur Anzeige gebracht, nachdem die Gruppe zunächst weggewiesen wurde, wenig später zurückkam und neuerlich auf der Anlage ihrem Vergnügen nachging.

Am Wochenende rund 20 zusätzliche Funkstreifen

Wem zu Hause die Decke auf den Kopf fällt, „soll eine Runde um den Block gehen, einen Spaziergang in den nächsten Park machen, aber nicht in den Prater oder auf die Donauinsel fahren und zur Gruppenbildung beitragen“, riet Eidenberger.

In Parks sei bis auf Weiteres auch ein kurzes Verweilen erlaubt, „man sollte sich aber fragen, ob das unbedingt notwendig ist“. Die Exekutive gehe nach dem Motto Dialog – Deeskalation – Durchsetzen vor, wer sich nicht an die Spielregeln in der Coronavirus-Krise hält, müsse mit Sanktionen rechnen.

Das ist auch deshalb möglich, weil es bei der Wiener Polizei vorerst nur einige wenige Ausfälle bzw. häusliche Absonderungen wegen des Coronavirus gibt. Daher können am Wochenende rund 20 zusätzliche Funkstreifen die Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen im öffentlichen Raum kontrollieren. Und in Wien soll die Bewachung von Botschaften durch das Bundesheer ausgebaut werden, dadurch könnten etwa 150 Polizistinnen und Polizisten freigespielt werden.

Bundesgärten geschlossen

Die Bundesgärten in Wien (dazu zählen etwa Augarten, Schönbrunner Schlosspark oder Burg- und Volksgarten) sind unterdessen bereits seit Montag geschlossen. Sie können deshalb nicht zu einer Entlastung der übrigen Parks beitragen. Die Bundesgärten erklären das damit, „weil es zu sehr hohen Frequenzen und Menschenansammlungen gekommen ist und Sicherheitsabstände nicht eingehalten wurden. Der Schutz und die Gesundheit der Menschen sind das oberste Ziel, die Reduktion sozialer Kontakte und die Vermeidung vieler Menschen in Parkanlagen und auf Spielplätzen sind dafür unerlässliche Voraussetzung.“